Die Wahl von Wolfgang Kubicki zum neuen FDP-Vorsitzenden sollte eigentlich ein Signal des Aufbruchs sein. Stattdessen hat sie vor allem eines deutlich gemacht: Die Liberalen sind tief gespalten.
Dass Agnes Strack-Zimmermann überraschend gegen Kubicki kandidierte, kam für viele Delegierte offenbar völlig unerwartet. Allein die Tatsache, dass eine prominente Parteifreundin den Machtanspruch des Favoriten offen herausforderte, zeigt, wie groß die Spannungen innerhalb der FDP inzwischen sind. Der Parteitag musste diesen Affront zunächst einmal verarbeiten.
Am Ende gewann Kubicki mit rund 60 Prozent der Stimmen. Auf den ersten Blick ist das ein klarer Sieg. Auf den zweiten Blick offenbart das Ergebnis jedoch ein Problem: Vier von zehn Delegierten wollten einen anderen Kurs und eine andere Führungspersönlichkeit. Für einen neuen Parteivorsitzenden ist das kein überzeugendes Vertrauensvotum, sondern eher ein Warnsignal.
Wolfgang Kubicki ist damit zwar zum König gewählt worden, regiert aber über Provinzen, die ihm nur begrenzt folgen wollen. Bislang ist es ihm nicht gelungen, das Lager von Agnes Strack-Zimmermann einzubinden und die unterschiedlichen Strömungen der Partei hinter sich zu vereinen. Genau darin liegt die größte Herausforderung für die FDP.
Eine Partei, die nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag um ihr politisches Überleben kämpft, kann es sich eigentlich nicht leisten, mit mehreren Stimmen gleichzeitig zu sprechen. Doch genau dieser Eindruck entsteht derzeit. Während die einen auf eine stärker wirtschaftsliberale Ausrichtung setzen, wollen andere die FDP moderner, sicherheitspolitischer und gesellschaftlich breiter aufstellen.
Kubicki mag die Wahl gewonnen haben, aber er hat die Partei noch lange nicht geeint. Ohne eine echte Versöhnung der unterschiedlichen Lager droht die FDP weiterhin mit sich selbst beschäftigt zu sein, anstatt die Voraussetzungen für ein politisches Comeback zu schaffen.
Man kann daher die Frage stellen, ob Kubicki die Wahl unter diesen Umständen überhaupt hätte annehmen sollen. Mit lediglich 60 Prozent Rückhalt wird es schwierig, tiefgreifende Veränderungen durchzusetzen und die Partei geschlossen hinter einem Kurs zu versammeln.
Die FDP braucht jetzt Geschlossenheit und eine klare Richtung. Der Parteitag hat jedoch vor allem gezeigt, wie weit sie davon noch entfernt ist. Sollte es Wolfgang Kubicki nicht gelingen, die innerparteilichen Gräben zu überwinden, wird der Weg zurück zu alter Stärke deutlich schwerer werden als viele Liberale derzeit wahrhaben wollen.
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