Es gibt Momente in der Politik, die wirken wie eine schlechte Fortsetzung eines Films, den eigentlich niemand sehen wollte. Die aktuelle Debatte in der CDU über Friedrich Merz gehört definitiv dazu.
Noch vor wenigen Monaten war Merz für viele in der Partei so etwas wie der politische Messias. Er sollte die Wirtschaft retten, die Migration ordnen, die CDU erneuern und vermutlich nebenbei noch den BER pünktlich eröffnen. Heute diskutieren dieselben Leute darüber, ob Hendrik Wüst vielleicht schon mal Maß nehmen sollte fürs Kanzleramt.
Der Kanzler, der Kanzler bleiben soll
Besonders unterhaltsam wird die Debatte, wenn ehemalige Spitzenpolitiker erklären, warum es überhaupt keine Debatte gibt.
„Es gibt keinen Putsch gegen Merz.“
„Niemand denkt über einen Austausch nach.“
„Das steht überhaupt nicht zur Diskussion.“
Das sind in der Politik traditionell die drei sichersten Anzeichen dafür, dass genau darüber diskutiert wird.
Die große Überraschung: Regieren ist kompliziert
Ein weiterer Schock für Teile der CDU besteht offenbar darin, dass Friedrich Merz nach der Wahl nicht exakt das umsetzen kann, was er vor der Wahl versprochen hat.
Wer hätte ahnen können, dass man in einer Koalition mit der SPD gelegentlich mit der SPD reden muss?
Viele Christdemokraten scheinen auf eine Regierung gehofft zu haben, in der die CDU 100 Prozent CDU-Politik macht und die SPD freundlich applaudiert.
Die Realität hat sich leider nicht an diesen Plan gehalten.
Die Suche nach dem Erlöser
Besonders bemerkenswert ist die Geschwindigkeit, mit der politische Erlöser verschleißen.
Vor Kurzem war Merz noch die letzte Hoffnung der Union.
Nun gilt bereits Hendrik Wüst als möglicher Retter.
Sollten die Umfragen weiter sinken, wird vermutlich bald der erste Bürgermeister einer mittelgroßen Gemeinde in Niedersachsen als Kanzlerkandidat gehandelt.
Vorsichtshalber sollte die CDU schon einmal sämtliche Landräte in Bereitschaft versetzen.
Das Steuererhöhungs-Wunder
Noch lustiger wird es beim Thema Steuern.
Im Wahlkampf hieß es:
„Keine Steuererhöhungen! Niemals! Unter keinen Umständen! Nicht mit uns!“
Heute lautet die Diskussion:
„Nun ja, vielleicht muss man die Sache etwas differenzierter betrachten.“
Das ist politisch ungefähr die gleiche Entwicklung wie:
„Ich esse niemals Ananas auf Pizza.“
Und zwei Monate später:
„Also theoretisch kann man darüber reden.“
Die AfD sitzt lachend am Spielfeldrand
Während CDU und SPD darüber diskutieren, wer schuld ist, wer wen blockiert und wer welches Wahlversprechen gebrochen hat, sitzt die AfD auf der Tribüne und muss eigentlich nur zuschauen.
Denn jede Woche, in der die Regierung sich mit sich selbst beschäftigt, spart der politische Gegner teure Wahlwerbung.
Man könnte fast den Eindruck gewinnen, die Opposition brauche aktuell gar keine Kampagne.
Die Regierung erledigt das selbst.
Markus Lanz als Krisenstab
Der eigentliche Gewinner der ganzen Situation ist allerdings Markus Lanz.
Inzwischen hat man gelegentlich den Eindruck, dass komplizierte politische Probleme nicht mehr im Kanzleramt, sondern in seiner Sendung gelöst werden sollen.
Wenn die Lage noch etwas angespannter wird, dürfte die nächste Bundesregierung vermutlich direkt im Studio verhandelt werden.
Fazit
Die CDU erlebt derzeit das klassische Schicksal jeder Regierungspartei:
Vor der Wahl ist alles einfach.
Nach der Wahl stellt sich heraus, dass Realität, Haushaltszahlen und Koalitionspartner existieren.
Für Friedrich Merz bedeutet das: Er wird derzeit gleichzeitig dafür kritisiert, dass er regiert, und dafür, dass er nicht so regiert, wie manche es sich vorgestellt haben.
In Berlin nennt man das Krise.
In der Politik nennt man das Mittwoch.
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