US-Präsident Donald Trump setzt seine altbekannte Strategie fort: Trotz fehlender Belege wiederholt er unbeirrt seine Behauptung, die Präsidentschaftswahl 2020 sei ihm durch massiven Wahlbetrug gestohlen worden. Auf seiner Plattform wetterte Trump: „Die Wahl 2020 war ein totaler Betrug!“ Und mehr noch: Er forderte nun gar die Einsetzung eines Sonderstaatsanwalts, der die längst mehrfach geprüfte Wahl nochmals untersuchen solle.
Dass diese Behauptungen jeglicher faktenbasierten Grundlage entbehren, scheint den Präsidenten nicht zu stören. Gerichte in den gesamten Vereinigten Staaten – von untersten Instanzen bis hinauf zum Supreme Court – haben keine stichhaltigen Hinweise für einen Wahlbetrug gefunden, der das Ergebnis auch nur ansatzweise verändert hätte. Selbst William Barr, Trumps eigener Justizminister während seiner Amtszeit, erklärte bereits kurz nach der Wahl, dass keinerlei Beweise für einen umfassenden Betrug existieren.
Doch Trump bleibt seiner Linie treu: Mit lauten Anschuldigungen, Verschwörungstheorien und dem Schüren von Misstrauen gegenüber den demokratischen Institutionen befeuert er seine treue Anhängerschaft. Die Fakten spielen dabei seit jeher eine Nebenrolle, wichtiger sind Emotion, Empörung und die Inszenierung eines vermeintlichen „tiefen Staates“, der ihn angeblich bekämpft.
Beobachter sehen in Trumps neuem Vorstoß vor allem eines: den Versuch, sein altbewährtes Narrativ vom betrogenen Sieger weiter am Leben zu halten – nicht zuletzt mit Blick auf kommende Wahlen. Dass die amerikanische Demokratie und das Vertrauen in die Institutionen dabei erneut massiv beschädigt werden könnten, scheint dabei billigend in Kauf genommen zu werden.
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