TikTok-Verbot in den USA: Ein Rückblick auf den Streit und mögliche Einigung mit China

Nach monatelangen Unsicherheiten um die Zukunft von TikTok in den Vereinigten Staaten zeichnet sich nun möglicherweise eine Lösung ab. Ex-Präsident Donald Trump deutete am 15. September auf seiner Plattform Truth Social an, dass ein Deal mit China zur Veräußerung der US-Geschäfte von TikTok erzielt worden sei. Dies geschieht nur zwei Tage vor Ablauf der jüngsten Frist für ein endgültiges Verbot der App am 17. September.

„Ein Deal wurde auch mit einem bestimmten Unternehmen getroffen, das junge Menschen in unserem Land unbedingt retten wollten. Sie werden sehr glücklich sein!“, schrieb Trump.

Hintergrund: Die politische Debatte um TikTok

Seit Jahren steht TikTok, betrieben vom chinesischen Unternehmen ByteDance, in der Kritik. US-Behörden befürchten, dass Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergegeben werden könnten – ein Vorwurf, den TikTok stets zurückgewiesen hat.

Im April 2024 unterzeichnete der damalige Präsident Joe Biden das Gesetz „Protecting Americans From Foreign Adversary Controlled Applications Act“, das ByteDance verpflichtete, TikTok bis zum 19. Januar 2025 an ein US-Unternehmen zu verkaufen. Andernfalls sollte die App aus den App-Stores entfernt und in den USA blockiert werden.

Chronologie der Ereignisse

• Januar 2025: Mehrere Investoren – darunter der Milliardär Frank McCourt (Projekt Liberty), YouTuber MrBeast und Reddit-Mitgründer Alexis Ohanian – zeigten Interesse an einem Kauf.

• 18. Januar: TikTok wurde kurzzeitig in den USA abgeschaltet, da die Frist ohne Verkauf verstrich.

• 19. Januar: Trump kündigte an, die Durchsetzung des Verbots aufzuheben. TikTok ging wieder online – allerdings zunächst nicht in den App-Stores.

• 20. Januar: Trump unterzeichnete eine erste Executive Order, die das Verbot um 75 Tage verschob.

• 13. Februar: TikTok kehrte in die App-Stores zurück.

• 2. April: Amazon reichte laut Berichten ein offizielles Übernahmeangebot für TikTok ein.

• 4. April und 19. Juni: Trump verlängerte das Verbot jeweils per Executive Order, zuletzt bis zum 17. September.

Wie geht es weiter?

Bei einem Treffen in Madrid am 15. September bestätigte US-Handelsvertreter Jamieson Greer, dass man sich auf ein Rahmenabkommen geeinigt habe, das TikTok in US-Besitz überführen soll – die Zustimmung der politischen Führungen beider Länder vorausgesetzt.

Trump plant laut eigener Aussage ein Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 19. September, um die letzten Details zu klären.

Fazit

Obwohl TikTok in den USA mehrfach kurz vor dem Aus stand, könnte nun ein Kompromiss erreicht worden sein. Für Millionen junger Nutzer:innen wäre das eine erfreuliche Nachricht – vorausgesetzt, die politischen Führungen machen Ernst mit dem angekündigten Deal.