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Spanien über Kritik aus der EU verärgert

MIH83 (CC0), Pixabay
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Spanien hat empört auf die Kritik mehrerer EU-Staaten an seiner Migrationspolitik reagiert. Nach der Ankunft von bis zu 60.000 Migranten in der spanischen Exklave Ceuta hatten einige Länder sogar einen Ausschluss Spaniens aus dem Schengen-Raum gefordert.

Ministerpräsident Pedro Sánchez warf den Kritikern vor, aus Vorurteilen, Unwissenheit und politischen Interessen zu handeln. Ihre Reaktion sei egoistisch, polarisierend und rechtswidrig. Er verlangte ein dringendes Treffen der EU-Innenminister, nachdem Italien die Schengen-Zusammenarbeit mit Spanien vorläufig ausgesetzt und Grenzkontrollen angekündigt hatte. Auch Finnland und Dänemark erwägen ähnliche Schritte.

Insgesamt forderten 20 EU-Staaten Beratungen über die Lage. Sie kritisierten unter anderem mögliche Anreize für irreguläre Migration und verlangten eine bessere Sicherung der EU-Außengrenzen. Sánchez entgegnete, Ceuta gehöre nicht zum Schengen-Raum, weshalb die Forderung nach einem Ausschluss rechtlich ins Leere laufe.

In den vergangenen Tagen hatten Zehntausende Menschen aus Nordafrika Ceuta erreicht, viele von ihnen schwimmend. Mehrere Hundert gelangten außerdem nach Melilla. Nach spanischen Angaben kehrten inzwischen fast alle nach Marokko zurück. Mindestens 67 Menschen kamen beim Versuch, die Grenze über das Meer zu überqueren, ums Leben.

An der Grenze zu Melilla kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Migranten und Sicherheitskräften. In Ceuta verhinderten spanische Soldaten weitere Anlandungen am Strand.

Während Italien und Frankreich stärkere Kontrollen ankündigten, forderte Deutschlands Finanzminister Lars Klingbeil Solidarität mit Spanien. Die Migration sei möglicherweise gezielt gesteuert worden, um Europa zu spalten.

Auch in Marokko werden Untersuchungen verlangt. Menschenrechtsorganisationen und Oppositionsparteien fordern eine unabhängige Aufklärung der Todesfälle und der Ursachen der Massenbewegung.

Nach Angaben von Sánchez hatten Schlepper Gerüchte verbreitet, wonach Migranten nach einem spanischen Gerichtsurteil nicht mehr unmittelbar zurückgeschickt werden könnten. Dies habe viele Menschen zu dem gefährlichen Versuch veranlasst, Ceuta über das Meer zu erreichen.

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