Wie wird Deutschland eigentlich von außen wahrgenommen?
Eine bemerkenswert harte Antwort darauf liefert derzeit die Schweizer Zeitung „Blick“. In einer Kolumne mit dem Titel „Deutschland, eine Momentaufnahme“ zeichnet der Publizist Frank A. Meyer ein ausgesprochen düsteres Bild der politischen Entwicklung in der Bundesrepublik.
Seine zentrale These: Deutschland beschäftige sich intensiv mit dem Erstarken der AfD, unterschätze dabei aber gleichzeitig Entwicklungen am linken Rand.
Das ist eine Meinung – und eine ausgesprochen zugespitzte.
Interessant ist der Beitrag trotzdem. Denn manchmal lohnt es sich, Deutschland einmal nicht aus Berlin, Hamburg oder München zu betrachten, sondern aus einigen hundert Kilometern Entfernung.
Und dieses Bild fällt derzeit offenbar nicht besonders schmeichelhaft aus.
Berlin als Symbol einer größeren Entwicklung
Ausgangspunkt der Schweizer Betrachtung ist die Berliner Abgeordnetenhauswahl und der Wahlerfolg der Linken.
Die Partei wurde mit rund einem Viertel der Stimmen stärkste Kraft. Bereits die Wahlparty sorgte anschließend für erhebliche Diskussionen.
Unter den Gästen befand sich unter anderem Issa Remmo, der als eine führende Figur des bekannten Berliner Remmo-Clans gilt. Seine Anwesenheit löste auch innerhalb der Linken Kritik und Distanzierungen aus.
Genau an diesem Punkt setzt die Schweizer Kolumne an.
Meyer sieht darin mehr als eine peinliche Episode einer Wahlparty. Für ihn ist sie Ausdruck eines grundsätzlichen Problems: Während Deutschland sehr genau auf Rechtsextremismus schaue, werde Radikalität auf der politischen Linken nach seiner Auffassung weniger konsequent betrachtet.
Ob man dieser Bewertung folgt oder nicht: Die Debatte existiert.
Und sie wird inzwischen eben nicht nur in Deutschland geführt.
Der Blick von außen ist unbequem
Besonders auffällig ist die Schärfe, mit der Meyer die deutsche politische Diskussion beschreibt.
Er wirft Teilen von Politik und Medien vor, beim Thema Extremismus mit unterschiedlichen Maßstäben zu arbeiten.
Die AfD werde zu Recht kritisch betrachtet. Gleichzeitig stellt Meyer die Frage, weshalb vergleichbare Aufmerksamkeit nicht immer dann entstehe, wenn es um extremistische oder antisemitische Strömungen im linken politischen Umfeld gehe.
Das ist eine weitreichende Kritik.
Sie darf allerdings nicht mit einer Tatsachenfeststellung verwechselt werden. Weder „die Medien“ noch „die Politik“ bilden geschlossene Blöcke, und sowohl rechter als auch linker Extremismus werden in Deutschland von Sicherheitsbehörden, Medien und Politik regelmäßig thematisiert.
Trotzdem trifft Meyer einen Punkt, der für viele Bürger offenbar relevant geworden ist:
Wie glaubwürdig ist der Kampf gegen Extremismus, wenn der Eindruck entsteht, dass politische Radikalität abhängig von ihrer Richtung unterschiedlich bewertet wird?
Antisemitismus wird zur Nagelprobe
Besonders hart fällt die Schweizer Analyse beim Thema Antisemitismus aus.
Der Hintergrund ist nicht zufällig gewählt.
Seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 hat sich die Debatte über Judenfeindlichkeit in Deutschland deutlich verschärft. Antisemitische Vorfälle werden sowohl im rechtsextremen Milieu als auch in islamistischen und Teilen des linksradikalen Umfelds registriert.
Gerade Berlin steht dabei regelmäßig im Mittelpunkt.
Meyer zitiert den deutsch-jüdischen Historiker Michael Wolffsohn mit einer ausgesprochen drastischen Einschätzung zur Situation jüdischen Lebens in Berlin.
Damit berührt die Kolumne einen besonders empfindlichen Punkt deutscher Politik.
Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung für jüdisches Leben.
Wenn jüdische Bürger heute darüber nachdenken, bestimmte Stadtteile oder sogar das Land zu verlassen, weil sie sich nicht sicher fühlen, ist das deshalb nicht irgendein gesellschaftliches Problem.
Es ist ein politischer Alarmruf.
Die Linke und ihre historische Vergangenheit
Meyer geht in seiner Kritik allerdings weit über die aktuelle Berliner Linke hinaus.
Er zieht eine historische Linie von der KPD der Weimarer Republik über die Studentenbewegung der 1960er-Jahre bis hin zu heutigen radikalen linken Strömungen.
Dabei erinnert er daran, dass Kommunisten in der Weimarer Republik die Sozialdemokratie teilweise als „Sozialfaschisten“ bekämpften und die parlamentarische Demokratie keineswegs selbstverständlich verteidigten.
Historisch ist richtig, dass KPD und SPD erbitterte Gegner waren und die KPD in ihrer stalinistisch geprägten Phase die parlamentarische Demokratie ablehnte.
Problematischer wird die Argumentation dort, wo daraus eine direkte Linie zur heutigen Partei Die Linke gezogen wird.
Die heutige Linke bewegt sich innerhalb des parlamentarischen Systems, stellt Abgeordnete, Bürgermeister und Regierungsmitglieder und bekennt sich offiziell zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Gleichzeitig gibt es innerhalb und im Umfeld der Partei politische Strömungen, deren Positionen immer wieder kontrovers diskutiert werden.
Genau diese Differenzierung ist wichtig.
Wer Kritik an der Linken übt, sollte nicht automatisch jeden ihrer Wähler oder jedes Parteimitglied mit historischen kommunistischen Diktaturen gleichsetzen.
Umgekehrt darf historische Herkunft auch nicht einfach ausgeblendet werden.
Bemerkenswert ist Meyers Lob für die SPD
Interessant wird die Schweizer Kolumne an einer anderen Stelle.
Während Meyer die politische Linke massiv kritisiert, stellt er die historische Sozialdemokratie ausdrücklich positiv heraus.
Er erinnert an die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes von 1933 durch die SPD und an die berühmte Rede des damaligen Parteivorsitzenden Otto Wels.
Die Sozialdemokratie steht für Meyer gerade deshalb in einer besonderen Verantwortung.
Seine Forderung lautet sinngemäß: Eine demokratische Sozialdemokratie müsse sowohl gegenüber der extremen Rechten als auch gegenüber der extremen Linken klare Grenzen ziehen.
Damit ist die Kolumne keineswegs einfach ein Angriff auf „links“.
Sie ist vielmehr ein Plädoyer für eine politische Mitte, die nach Meyers Ansicht gegenüber beiden Rändern konsequenter auftreten müsste.
Was sagt dieser Artikel wirklich über Deutschland aus?
Vielleicht weniger, als die Überschrift zunächst vermuten lässt.
Ein einzelner Schweizer Kolumnist ist selbstverständlich nicht „das Ausland“.
Die Schweiz besteht aus Millionen Menschen mit sehr unterschiedlichen politischen Ansichten, genauso wie ihre Medienlandschaft.
Frank A. Meyers Text ist ausdrücklich eine Kolumne und damit ein Meinungsbeitrag.
Trotzdem ist bemerkenswert, welches Deutschlandbild dort entsteht.
Es ist das Bild eines Landes, das zunehmend zwischen politischen Lagern zerrieben wird.
Eines Landes, in dem die klassischen Volksparteien an Bindungskraft verlieren.
Eines Landes, in dem AfD und Linke Wahlerfolge erzielen, während CDU und SPD um ihre frühere Rolle kämpfen.
Und eines Landes, das gleichzeitig über Antisemitismus, Migration, gesellschaftliche Polarisierung und das Vertrauen in seine Institutionen streitet.
Deutschland wird beobachtet
Deutschland ist die größte Volkswirtschaft Europas und politisch das bevölkerungsreichste Land der Europäischen Union.
Was hier passiert, interessiert deshalb auch die Nachbarn.
Wenn in Berlin politische Mehrheiten kippen, wenn traditionelle Parteien massiv verlieren oder wenn Parteien an den politischen Rändern wachsen, wird das in Zürich, Wien, Paris oder Warschau aufmerksam beobachtet.
Und gelegentlich deutlich härter kommentiert, als deutsche Politiker es aus der heimischen Öffentlichkeit gewohnt sind.
Der „Blick“ ist dafür derzeit ein gutes Beispiel.
Bereits in weiteren Beiträgen beschäftigte sich die Schweizer Zeitung kritisch mit der politischen Entwicklung in Berlin und Deutschland. Der Besuch Issa Remmos bei der Wahlparty der Linken wurde ebenso aufgegriffen wie die Frage, ob die politische Mitte noch ausreichend Vertrauen genießt.
Der vielleicht wichtigste Punkt: Nicht wegsehen
Man muss Frank A. Meyers Schlussfolgerungen nicht teilen.
Manche seiner Formulierungen sind bewusst provokant, manche historischen Vergleiche sehr weitreichend und manche Bewertungen politisch eindeutig.
Doch die Fragen dahinter sind legitim.
Warum verlieren traditionelle Parteien Zustimmung?
Warum wachsen politische Kräfte an den Rändern?
Warum fühlen sich jüdische Bürger in Teilen Deutschlands zunehmend unsicher?
Warum gelingt es der politischen Mitte immer weniger, unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zusammenzuführen?
Und warum entsteht bei einem Teil der Bevölkerung der Eindruck, Extremismus werde abhängig von seiner politischen Richtung unterschiedlich bewertet?
Diese Fragen verschwinden nicht dadurch, dass man ihre Beantwortung unangenehm findet.
Vielleicht liegt genau darin der Nutzen eines Blicks von außen.
Nicht weil die Schweizer Deutschland besser verstehen würden als die Deutschen selbst.
Sondern weil eine Außenperspektive gelegentlich Dinge anders gewichtet als die innenpolitische Dauerdebatte.
Die Kolumne im „Blick“ ist jedenfalls kein Liebesbrief an Deutschland.
Sie ist eine Warnung.
Ob sie überzeichnet ist oder einen tatsächlichen Trend beschreibt, darüber darf und sollte gestritten werden.
Dass Deutschland inzwischen wieder so intensiv von seinen Nachbarn beobachtet wird, ist allerdings selbst eine politische Momentaufnahme, über die man nachdenken kann.
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