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Robert F. Kennedy Jr. passiert Senatsausschuss – Entscheidung über Trumps Gesundheitsminister rückt näher

ArtsyBeeKids (CC0), Pixabay
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Robert F. Kennedy Jr., der umstrittene Kandidat von Präsident Donald Trump für das Amt des US-Gesundheitsministers, hat am Dienstag eine wichtige Hürde genommen. Der Finanzausschuss des Senats stimmte mit 14 zu 13 Stimmen entlang der Parteilinien für seine Nominierung, womit die Entscheidung nun dem gesamten US-Senat vorgelegt wird.

Kennedy, der in der Vergangenheit mit impfkritischen Aussagen und Verschwörungstheorien für Aufsehen sorgte, stand während der zweitägigen Anhörungen im Ausschuss massiv in der Kritik.

Ausschlaggebender Faktor: Sen. Bill Cassidy stimmt für Kennedy

Die entscheidende Stimme kam von Senator Bill Cassidy (R-La.), einem Arzt, der sich zunächst skeptisch zeigte, letztlich aber mit der republikanischen Mehrheit für Kennedy stimmte. Cassidy erklärte, er habe intensive Gespräche mit Kennedy und dem Weißen Haus geführt und habe von der Regierung verbindliche Zusagen erhalten, insbesondere in den Bereichen gesunde Ernährung und eine pro-amerikanische Gesundheitsagenda.

„Ich habe hart mit mir gerungen. Aber mit den ernsthaften Zusagen der Regierung und der Chance, Fortschritte in Bereichen zu erzielen, die mir wichtig sind, werde ich mit ‚Ja‘ stimmen.“ – Bill Cassidy, Senator aus Louisiana

Demokraten kämpfen weiter gegen Kennedys Nominierung

Die Opposition gegen Kennedy bleibt stark. Senatorin Maria Cantwell (D-Wash.) argumentierte, dass der Minister für Gesundheit und Soziales (HHS) eine Führungsrolle in Medizin, Wissenschaft und globaler Gesundheitsvorsorge übernehmen müsse.

„Ich brauche eine Führungspersönlichkeit, keinen Zweifler. Deshalb stimme ich gegen Kennedy.“ – Sen. Maria Cantwell (D-Wash.)

Auch Senator Ron Wyden (D-Oregon), der ranghöchste Demokrat im Ausschuss, kündigte an, die Bestätigung Kennedys weiter zu bekämpfen:

„Dieser Kampf ist noch nicht vorbei. Ich werde alle Mittel ausschöpfen, um diese Nominierung zu stoppen.“

Ungewisse Mehrheitsverhältnisse im Senat

Ob Kennedy letztlich die erforderliche Mehrheit im gesamten Senat erreicht, ist noch offen. Die Republikaner verfügen über 53 Sitze, benötigen jedoch mindestens vier Abweichler in den eigenen Reihen, um Kennedys Nominierung zu verhindern.

Besonders kritisch stehen ihm folgende Senatoren gegenüber:

  • Mitch McConnell (R-Ky.), ein Polio-Überlebender, hat Bedenken wegen Kennedys Impfpolitik geäußert.
  • Lisa Murkowski (R-Alaska) und Susan Collins (R-Maine) haben sich bereits bei Trumps Verteidigungsminister-Kandidaten Pete Hegseth gegen den Präsidenten gestellt.

Falls drei republikanische Senatoren gegen Kennedy stimmen, könnte Vizepräsident JD Vance mit seiner Stimme den Ausschlag geben, wie er es bereits bei Hegseths Bestätigung tat.

Kennedys umstrittene Vergangenheit als Impfkritiker

Kennedy wurde in den Anhörungen für seine langjährigen Aussagen gegen Impfstoffe scharf kritisiert. Er beteuerte mehrfach, „nicht anti-Impfstoff, sondern pro-Sicherheit“ zu sein.

Demokraten verwiesen jedoch auf seine frühere Organisation Children’s Health Defense, die Klagen gegen Impfprogramme unterstützte. Senator Bernie Sanders (I-Vt.) wies darauf hin, dass die Organisation weiterhin Babykleidung mit der Aufschrift „Unvaxxed Unafraid“ („Ungeimpft, aber furchtlos“) verkauft.

„Sie sagen, Sie sind pro-Impfung. Aber Ihr Verein verkauft Kleidung, die genau das Gegenteil vermittelt.“ – Sen. Bernie Sanders (I-Vt.)

Fazit: Heftige Debatte vor finaler Entscheidung

Kennedys Nominierung wird nun im gesamten US-Senat diskutiert, wo weiterer Widerstand erwartet wird. Sollten genug republikanische Senatoren abspringen, könnte seine Bestätigung scheitern. Andernfalls könnte Vizepräsident JD Vance mit seiner Stimme das Zünglein an der Waage sein.

Die finale Abstimmung wird in den kommenden Tagen erwartet.

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