Startseite Allgemeines Notparlament als Plan B – Na, wo sind wir denn, Herr Schäuble?
Allgemeines

Notparlament als Plan B – Na, wo sind wir denn, Herr Schäuble?

8385 (CC0), Pixabay
Teilen
Bundestagspräsident Schäuble befürchtet, dass die CoronaKrise die Handlungsfähigkeit des Bundestags gefährden könnte. So etwas haben wir in unseren Lebzeiten noch nicht gehabt, sagte er der SZ. Wir müssen alles daransetzen, die parlamentarische Demokratie nicht außer Kraft zu setzen.
Schäuble hat allen Fraktionsvorsitzenden angeboten, über mögliche Auswege zu sprechen. Laut SZ werden zwei Möglichkeiten diskutiert: virtuelle Sitzungen des Bundestags sowie diBildung eines kleinen Notparlaments.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Neue Epstein-Akten veröffentlicht – Fragen zu Beweismitteln, Mittätern und möglicher Vertuschung bleiben offen

Das US-Justizministerium hat im Rahmen des „Epstein Files Transparency Act“ eine große...

Allgemeines

USA:Powerball-Jackpot steigt auf 1,6 Milliarden Dollar – kein Gewinner am Samstag

Der Powerball-Jackpot ist auf geschätzte 1,6 Milliarden US-Dollar angestiegen, nachdem bei der...

Allgemeines

USA-Finanzminister kein Sojabohnenfarmer mehr – Ethik-Debatte nach 12-Millionen-Deal

US-Finanzminister Scott Bessent steht nach seinen Aussagen, er sei „eigentlich ein Sojabohnenfarmer“,...