Notparlament als Plan B – Na, wo sind wir denn, Herr Schäuble?
Bundestagspräsident Schäuble befürchtet, dass die Corona–Krise die Handlungsfähigkeit des Bundestags gefährden könnte. „So etwas haben wir in unseren Lebzeiten noch nicht gehabt„, sagte er der „SZ„. „Wir müssen alles daransetzen, die parlamentarische Demokratie nicht außer Kraft zu setzen.„
Schäuble hat allen Fraktionsvorsitzenden angeboten, über mögliche Auswege zu sprechen. Laut „SZ„ werden zwei Möglichkeiten diskutiert: virtuelle Sitzungen des Bundestags sowie die Bildung eines kleinen Notparlaments.
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