Start Allgemeines Notparlament als Plan B – Na, wo sind wir denn, Herr Schäuble?

Notparlament als Plan B – Na, wo sind wir denn, Herr Schäuble?

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Bundestagspräsident Schäuble befürchtet, dass die CoronaKrise die Handlungsfähigkeit des Bundestags gefährden könnte. So etwas haben wir in unseren Lebzeiten noch nicht gehabt, sagte er der SZ. Wir müssen alles daransetzen, die parlamentarische Demokratie nicht außer Kraft zu setzen.
Schäuble hat allen Fraktionsvorsitzenden angeboten, über mögliche Auswege zu sprechen. Laut SZ werden zwei Möglichkeiten diskutiert: virtuelle Sitzungen des Bundestags sowie diBildung eines kleinen Notparlaments.

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