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Trump denkt an nächste Pandemie
US–Präsident Trump will die Vereinigten Staaten für Epidemien in der Zukunft wappnen. „Ich bin entschlossen, dass Amerika voll und ganz auf alle künftigen Ausbrüche (von Krankheiten), von denen wir hoffen, dass es keine geben wird, vorbereitet sein wird„, sagte Trump bei einem Auftritt im US–Bundesstaat Pennsylvania.
Trump hat im Zusammenhang mit der Corona–Pandemie der Vorgängerregierung von Obama vorgeworfen, für die Startschwierigkeiten seiner Regierung in der Krise verantwortlich zu sein.
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Kommen Raser doch milder davon?
Die neue Straßenverkehrsordnung ist noch keine drei Wochen in Kraft – nun will Verkehrsminister Scheuer härtere Strafen für Verkehrssünder zum Teil wieder zurücknehmen. Nach Informationen einer Presseagentur arbeitet das Ministerium des CSU–Politikers an der Überarbeitung eines Teils des Bußgeldkatalogs.
Dabei geht es vor allem um die Regel, dass nun schon ein Monat Fahrverbot droht, wenn man innerorts 21 km/h zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h. Diese Regelung sei „unverhältnismäßig„, hieß es im Ministerium.
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Trump will nicht mit Xi sprechen
Die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und China sorgen inzwischen auch
für Kommunikationsprobleme auf höchster Ebene. US–Präsident Trump sagte in einem Interview mit dem Sender Fox Business, er habe zwar eine gute Beziehung zu Chinas Präsidenten Xi, „aber im Moment will ich nicht mit ihm sprechen„.
Trump beklagte sich generell über Peking: „Ich bin sehr enttäuscht von China.„ Erneut warf er den Chinesen vor, sie hätten die Ausbreitung der Coronavirus–Pandemie nicht gleich an der Quelle gestoppt.
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Zoff um Grundrente geht weiter
Kurz vor den ersten Beratungen des Bundestags über die geplante Grundrente hat sich der Streit um das Vorhaben weiter verschärft. Der Wirtschaftsflügel der Union drohte mit einer Blockade des Gesetzentwurfs.
Der Bundesvorsitzende der Mittelstandvereinigung von CDU und CSU, Linnemann, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, der Gesetzentwurf sei „in dieser Form nicht zustimmungsfähig„. Noch immer sei die Finanzierung der Grundrente nicht gesichert.
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Praxisbesuch bald wieder Pflicht
Arbeitnehmer können sich noch bis Ende Mai auch nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt krankschreiben lassen. Ab 1. Juni soll dann aber wieder ein Praxisbesuch dafür nötig sein, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen beschlossen hat.
Das Ende der Sonderregelung wegen der Corona–Krise stehe im Einklang mit der aktuellen Einschätzung der Gefährdungslage, die zu Lockerungen geführt habe, machte der Vorsitzende des Gremiums, Josef Hecken, deutlich.
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Keine Quarantäne bei Einreise
Die Quarantäne–Regelungen für die Einreise nach Deutschland werden abgeschwächt. Wer aus EU– und Schengen Staaten sowie Großbritannien nach Deutschland einreist oder zurückkehrt, muss sich künftig nicht mehr in eine 14–tägige häusliche Quarantäne begeben, wie die nordrhein–westfälische Landesregierung mitteilte.
Darauf hätten sich Bund und Länder verständigt. Die neue Regelung werde in den kommenden Tagen umgesetzt. NRW setzt die Änderungen nach eigenen Angaben bereits ab Freitag um.
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