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Neuwahl

jorono (CC0), Pixabay
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Die israelische Regierungskoalition hat die Auflösung des Parlaments eingeleitet und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen freigemacht. Die Likud-Partei von Premier Benjamin Netanjahu erklärte, die 25. Knesset solle noch vor dem regulären Ende ihrer Amtszeit beendet werden.

Ein neuer Wahltermin soll laut Gesetz frühestens 90 Tage nach Verabschiedung der Auflösung festgelegt werden. Medienberichten zufolge könnte bereits am 20. Mai darüber abgestimmt werden.

Der Vorschlag wurde von Likud sowie den Vorsitzenden der sechs Koalitionsfraktionen unterzeichnet, die gemeinsam die Mehrheit im Parlament stellen.

Oppositionsführer Jair Lapid kündigte unterdessen an, gemeinsam mit Ex-Regierungschef Naftali Bennett für mögliche Neuwahlen bereit zu sein. Beide hatten erst vor wenigen Wochen das Bündnis „Bejahad“ („Gemeinsam“) gegründet. Ziel der Allianz ist es, Netanjahu bei der nächsten Wahl abzulösen.

Sollte das Parlament tatsächlich aufgelöst werden, könnte Israel bereits Ende August erneut wählen.

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