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Machtwechsel auf Raten: Frederiksen verliert Initiative bei Regierungsbildung

jorono (CC0), Pixabay
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In Dänemark sind die komplizierten Verhandlungen über eine neue Regierung vorerst in eine neue Phase eingetreten. Nach wochenlangen Gesprächen ohne entscheidenden Fortschritt hat Ministerpräsidentin Mette Frederiksen das Mandat zur Regierungsbildung zunächst verloren. Stattdessen soll nun der rechtsliberale Oppositionsführer Troels Lund Poulsen versuchen, eine mehrheitsfähige Koalition auf die Beine zu stellen.

Das dänische Königshaus teilte mit, König Frederik X. habe Poulsen offiziell damit beauftragt, die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung zu führen.

Vorausgegangen war eine zweite sogenannte »Königsrunde« – ein in Dänemark übliches Verfahren nach schwierigen Wahlen oder festgefahrenen Koalitionsgesprächen. Dabei sprechen die Parteien beim Monarchen vor und geben an, wen sie als geeignetsten Kandidaten für die Regierungsbildung ansehen. Der Politiker mit der größten Unterstützung erhält zunächst den Auftrag, mögliche Bündnisse auszuloten.

Frederiksen hatte dieses Mandat bereits nach der ersten Königsrunde Ende März erhalten. Trotz intensiver Gespräche gelang es der Sozialdemokratin jedoch bislang nicht, eine tragfähige Mehrheit zu organisieren.

Nun richtet sich der Blick auf Poulsen. Seine rechtsliberale Partei Venstre gehörte bis zur Wahl noch gemeinsam mit Frederiksens Sozialdemokraten und den Moderaten des früheren Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen zur Regierung. Nach dem Scheitern der bisherigen Gespräche könnte Poulsen nun versuchen, ein neues bürgerlich-konservatives Bündnis zu schmieden.

Ob ihm das gelingt, ist allerdings offen. Das dänische Parteiensystem gilt als stark fragmentiert, stabile Mehrheiten sind schwierig geworden. Die erneute Königsrunde zeigt vor allem eines: Die politische Mitte in Dänemark sucht weiter nach einer tragfähigen Ordnung.

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