Skandal! Intrigen! Falschaussagen! Die Grünen haben mal wieder einen handfesten Partei-Eklat – und diesmal geht es nicht um Wärmepumpen oder Veggie-Tage, sondern um eine mutmaßliche Falschaussage gegen den eigenen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar.
„Kriminelle Energie und Niedertracht“ – klingt fast wie ein Krimi
Der grüne Parteivorsitzende Felix Banaszak verkündete heute mit ernster Miene, dass man Strafanzeige stellen werde. Schließlich habe man Erkenntnisse über eine Aussage, die von „krimineller Energie und Niedertracht geprägt“ sei. Ja, genau, so etwas habe bei den Grünen keinen Platz – außer vielleicht in hitzigen Debatten über den CO₂-Preis.
Auch Robert Habeck war tief betroffen. „Schockierend!“, rief der Kanzlerkandidat aus und forderte eine „schnelle und rücksichtslose“ Aufklärung. Ein starkes Statement von jemandem, der sonst eher damit beschäftigt ist, Wärmepumpenpreise zu rechtfertigen.
Parteiausschluss? Ach nee, erledigt sich von selbst
Die beschuldigte Person? Tja, die ist inzwischen aus der Partei ausgetreten. Das ursprünglich geplante Parteiausschlussverfahren erübrigt sich also – praktische Sache! Trotzdem wird Strafanzeige erstattet, sicher ist sicher. Die Grünen wollen nämlich gegen die „benannte Person sowie gegen unbekannt“ vorgehen. Gegen unbekannt? Heißt das, es gibt noch mehr Täter oder spekulieren sie einfach auf eine Überraschung?
RBB-Berichterstattung: Erst draufhauen, dann zurückrudern
Aber Moment, woher kam eigentlich die ganze Aufregung? Der RBB hatte zuvor auf Basis eidesstattlicher Erklärungen von Frauen über Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar berichtet. Doch dann kam die Kehrtwende: Eine der angeblichen Betroffenen gab sich als jemand anderes aus – Oops! Die Senderkontrolle des RBB wurde eingeschaltet, vermutlich um herauszufinden, wie das passieren konnte.
In der Zwischenzeit meldete sich die mittlerweile ehemalige grüne Bezirksabgeordnete Shirin Kreße und erklärte ihren kompletten Rückzug aus Partei und Politik. Ihr Kommentar dazu? „Ich bin am Samstag aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten, habe alle parteiinternen Ämter niedergelegt, mein Mandat in der BVV Mitte niedergelegt und meinen Job in einem Grünen-Abgeordnetenbüro gekündigt.“ Wow – wenn schon, denn schon!
Und die Frage aller Fragen: Was ist mit Robert Habeck?
Während also fleißig Anzeigen gestellt und Ausschlussverfahren angedroht werden – wie sieht es eigentlich bei Robert Habeck aus? Wenn hier so rigoros gegen mutmaßliche Falschaussagen vorgegangen wird, dürfte die Staatsanwaltschaft dann nicht auch mal bei Habeck nachfragen? Schließlich wurde in den letzten Jahren so manche politische Nebelkerze gezündet – ob zu Heizungsgesetzen, Gasumlagen oder Energiepreisen.
Aber gut, wir wollen ja nicht spekulieren. Vielleicht kommt die nächste Strafanzeige ja gegen „unbekannt“ und klärt das von selbst.
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