Deutschland atmet auf. Der Sommerurlaub ist gerettet, der Mallorca-Flieger darf wieder ohne vorherige Abstimmung mit dem Verteidigungsministerium bestiegen werden und die Faxgeräte in den Bürgerämtern können vorerst kalt bleiben: Wehrfähige Männer dürfen auch künftig ohne persönliche Reisegenehmigung der Bundeswehr ins Ausland.
Ja, Sie haben richtig gelesen.
Der geplante Ausnahmezustand „Malle nur mit Pistorius-Stempel“ ist vorerst abgesagt.
Der große Urlaubs-Schock des Wochenendes
Am Wochenende hatte eine Passage im neuen Wehrdienstgesetz kurzzeitig für jenes Maß an Panik gesorgt, das man in Deutschland sonst nur bei drohenden Bierengpässen während einer EM erlebt.
Denn dort stand tatsächlich sinngemäß:
Männer zwischen 17 und 45 Jahren brauchen bei Auslandsaufenthalten von mehr als drei Monaten eine Genehmigung.
Und schon liefen im Kopfkino vieler Betroffener dramatische Szenen ab:
- „Schatz, ich kann leider nicht mit nach Thailand, ich warte noch auf die Freigabe aus dem Bendlerblock.“
- „Der Backpacking-Trip durch Australien verzögert sich, Boris hat meinen Antrag noch nicht gegengezeichnet.“
- „Sorry Chef, ich komme zu spät aus der Elternzeit in Portugal zurück – die Bundeswehr hat meinen Rückflug noch nicht final bestätigt.“
Kurz gesagt:
Ganz Deutschland sah sich bereits geschniegelt im Wartezimmer der Wehrersatzverwaltung sitzen, Nummer ziehen, Formular B-17/Urlaub-Südostasien in dreifacher Ausfertigung.
Pistorius erlöst die Nation – Bürokratie wird ausnahmsweise nicht maximal zelebriert
Doch nun die gute Nachricht: Das Verteidigungsministerium hat angekündigt, noch in dieser Woche eine generelle Ausnahme zu schaffen. Heißt: Auch wenn im Gesetz theoretisch eine Genehmigungspflicht steht, wird sie pauschal außer Kraft gesetzt.
Begründung des Ministeriums:
Die Genehmigung wäre ohnehin regelmäßig erteilt worden – man wolle lediglich unnötige Bürokratie vermeiden.
Ein Satz, den man in Deutschland eigentlich unter Denkmalschutz stellen sollte.
Denn wenn ein Ministerium öffentlich sagt, man wolle Bürokratie vermeiden, dann ist das ungefähr so glaubwürdig wie ein Immobilienhai, der von sozialem Wohnungsbau spricht. Umso erstaunlicher also: In diesem Fall scheint es tatsächlich zu stimmen.
Der Wehrpflichtige von morgen darf also weiter ohne Passierschein A38 reisen
Zur Einordnung: Die viel diskutierte Regelung war laut Ministerium ohnehin für den Spannungsfall gedacht. Also für den Fall, dass aus dem aktuell freiwilligen Wehrdienst irgendwann wieder ein verpflichtender Dienst wird.
Dann möchte die Bundeswehr wissen, wo sich potenzielle Wehrpflichtige aufhalten. Was aus militärischer Sicht vielleicht nachvollziehbar ist – aus Sicht des Durchschnittsdeutschen aber sofort die Frage auslöste:
„Muss ich jetzt meinen Griechenland-Aufenthalt bei der Truppe anmelden, nur weil ich länger bei Tante Eleni bleibe?“
Antwort:
Vorläufig nein.
Sie können also den bereits halb ausgefüllten Antrag
„Sehr geehrter Herr Pistorius, hiermit bitte ich um Erlaubnis, vom 1. Juni bis 31. August an der Costa del Sol leicht anzutrinken“
wieder beruhigt schreddern.
Musterung ja, Panik nein
Das neue Wehrdienstgesetz bleibt natürlich bestehen. Heißt:
- Alle 18-jährigen Männer werden gemustert
- Sie erhalten Post von der Bundeswehr
- Sie werden gefragt, ob sie freiwillig dienen wollen
- Frauen bekommen ebenfalls einen Brief, müssen aber nicht antworten
Oder anders gesagt:
Die jungen Männer Deutschlands bekommen jetzt also erst einmal amtlich mitgeteilt, dass sie theoretisch wichtig wären.
Was für manche vermutlich das erste offizielle Schreiben ist, das nicht von Klarna, Spotify oder der GEZ kommt.
DieBewertung meint
Die gute Nachricht zuerst: Der Sommerurlaub ist gerettet. Niemand muss seinen Langzeittrip nach Bali, Work-and-Travel in Kanada oder das berüchtigte „Ich finde mich selbst in Lissabon“-Projekt bei Boris Pistorius persönlich genehmigen lassen. Die schlechte Nachricht für Freunde deutscher Verwaltungskunst: Eine wunderschöne neue Behördendisziplin – der militärische Urlaubsantrag für Männer zwischen 17 und 45 – stirbt, bevor sie überhaupt richtig blühen konnte.
Aber im Ernst: Dass eine solche Passage überhaupt so missverständlich im Gesetz stand, zeigt einmal mehr, wie man in Deutschland selbst bei sicherheitspolitischen Fragen zuverlässig den Eindruck erzeugt, als müsse demnächst jeder männliche Bürger vor dem Interrail-Ticket noch kurz den Generalstab fragen. Immerhin: Dieses Mal wurde der Wahnsinn rechtzeitig eingefangen.
Also Männer, tief durchatmen: Der Urlaubsantrag bei Boris Pistorius kann zurückgezogen werden. Mallorca bleibt vorerst genehmigungsfrei.
Sorry, etwas falsch dargestellt. Urlaubsreise und Reisen unter drei Monate wären nicht betroffen. Also nichts falsches verbreiten, das ist genauso inakzeptabel, wie die Regelung des Verteidigungsministeriums, dass Männer bei einem Auslandsaufenthalt von mehr als 3 ein Ausreisegenehmigung brauchen.
Das das vollkommen inakzeptabel und zudem verfassungswidrig ist, steht außer Frage. Stellt sich die Frage, wie ein nachweislich verfassungswidriges Gesetz dann Anwendung finden kann?
Und noch etwas habt ihr falsch dargestellt. Schon mit der Einführung der (Bedarfs) Wehrpflicht gilt das Gesetz bereits wieder, und nicht erst im Spannungs-und Verteidungsfall. Aber da bestehen verfassungsrechtliche Bedenken.