Wie das Europaparlament funktioniert

Das Europäische Parlament ist wichtig, aber auch kompliziert. Es gibt 27 Mitgliedsländer in der EU, und alle sollen zusammenarbeiten. Die Mitgliedsländer, ihre Bürgerinnen und Bürger, die Regierungen und die EU-Kommission müssen sich einigen. Hier wird erklärt, wie das funktioniert.
Was das EU-Parlament macht

Das EU-Parlament hat 720 Abgeordnete. Sie vertreten die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Abgeordneten arbeiten mit dem Rat, der aus Regierungsmitgliedern der Mitgliedsländer besteht, und der Kommission zusammen.
Wo das EU-Parlament arbeitet

Das EU-Parlament hat mehrere Standorte:

Straßburg: Hier finden monatlich Plenar- und Haushaltstagungen statt. Straßburg steht symbolisch für den Frieden zwischen Deutschland und Frankreich.
Brüssel: Hier ist der Hauptsitz der EU und der NATO. Das Parlament hat hier ebenfalls ein Büro, um mit anderen EU-Institutionen zu arbeiten.
Luxemburg: Hier befindet sich das Generalsekretariat des Parlaments.

Worum sich die EU kümmert

Die EU kümmert sich um verschiedene Bereiche, die im EU-Vertrag festgelegt sind. Ein wichtiger Grundsatz ist das Subsidiaritätsprinzip: Wenn eine Angelegenheit auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene geregelt werden kann, sollte die EU sich nicht darum kümmern.

Die EU hat in einigen Bereichen die alleinige Zuständigkeit, wie zum Beispiel:

Euro-Währungspolitik
Zollunion
Wettbewerbsregeln für den Binnenmarkt
Handel
Internationale Abkommen

In anderen Bereichen teilen sich die EU und die Mitgliedsländer die Zuständigkeit, zum Beispiel:

Sozialpolitik
Landwirtschaft
Fischerei
Umwelt
Verbraucherschutz
Verkehr

In weiteren Bereichen unterstützt die EU die Mitgliedsländer, wie zum Beispiel im Gesundheitsschutz.

Wie Entscheidungen getroffen werden

Das EU-Parlament entscheidet über viele europäische Gesetze mit. Der EU-Ministerrat, der aus den Regierungen der Mitgliedsländer besteht, arbeitet dabei mit dem Parlament zusammen. Zusammen mit der EU-Kommission findet der sogenannte Trilog statt, bei dem die Institutionen über Gesetze verhandeln. Diese Verhandlungen sind geheim und können Monate dauern.

Wichtige Ereignisse und Entscheidungen

In den letzten fünf Jahren musste das EU-Parlament viele Herausforderungen meistern, wie die Pandemie und den Krieg in der Ukraine. Die EU-Kommission organisierte die gemeinsame Impfstoffbeschaffung. Das EU-Parlament stimmte dem großen Wiederaufbauprogramm „NextGenerationEU“ zu, das 750 Milliarden Euro umfasst, um die Wirtschaft zu unterstützen.

Auch die finanzielle Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg wurde vom EU-Parlament genehmigt. Bisher hat die EU über 88 Milliarden Euro zur Unterstützung der Ukraine bereitgestellt.

Ein wichtiger Schritt ist der „Green Deal“, Europas Plan zur Bekämpfung der Klimakrise. Ziele sind unter anderem, schädliche Emissionen zu reduzieren und umweltschonende Technologien zu fördern.
Was nach der Wahl passiert

Nach der Wahl bilden die neu gewählten Abgeordneten Fraktionen. In der ersten Plenartagung wählen sie einen Präsidenten oder eine Präsidentin des Parlaments. Danach wird der Präsident oder die Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Das Parlament prüft und bestätigt später das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder.

Das Ergebnis der Wahl wird am Wahlsonntag bekanntgegeben, da die Briefwahlstimmen bereits am Sonntag mitgezählt werden.