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Der virtuelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird sich heute um die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie drehen. Für Aufregung dürften dabei die Reisebeschränkungen sorgen. Zuletzt verschärften mehrere EU-Länder zum Missfallen anderer Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission ihr Grenzregime. „Wir erwarten eine lebendige Diskussion“, hieß es aus EU-Ratskreisen. Alle Positionen seien „valide“.

Erst am Dienstag kündigte etwa Deutschland die Verlängerung der Grenzkontrollen zu weiten Teilen Tirols an. Berlin hatte das Bundesland sowie Tschechien und die Slowakei zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Scharfe Kritik an dieser Maßnahme kam aus Österreich sowie seitens der EU-Kommission.

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Trotz versöhnlicher Worte beider Seiten ist im Tauziehen um die Brexit-Regeln für die britische Provinz Nordirland noch keine Lösung in Sicht. Das dafür zuständige Joint Committee der Europäischen Union und Großbritanniens schaltete sich gestern zu einer Onlinekonferenz zusammen, doch blieb eine gemeinsame Erklärung anschließend vage.

Hintergrund ist der Streit über Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem übrigen Vereinigten Königreich. Sie sollen die Notwendigkeit einer harten Grenze zwischen den beiden Teilen Irlands verhindern, doch sie erschweren das Geschäft beispielsweise für Supermärkte, die ihre Waren übers Meer aus Großbritannien in die Provinz einführen. Teilweise blieben Gemüseregale nach dem Inkrafttreten zum Jahreswechsel leer.

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