Die Europäische Kommission, so munkelt man, macht eine kleine Pause in ihrem Lieblingssport – dem High-Tech-Wrestling mit US-Giganten wie Apple, Meta und Alphabet. Laut einem Insider-Bericht der „Financial Times“ hat es sich nämlich herumgesprochen, dass diese Tech-Riesen beim nächsten US-Präsidenten Donald Trump vorgesprochen haben. Ihre Bitte: „Hey Donnie, kannst du mal diesen übermotivierten Bürokraten in Brüssel klarmachen, dass sie uns nicht ständig piesacken sollen?“
Brüssel überdenkt den Kampfplan
Anscheinend hat diese Intervention Eindruck hinterlassen, denn nun soll Brüssel seine Strategie gegen die sogenannten „Gatekeeper“ des Internets überdenken. Statt mit der Brechstange gegen Alphabet & Co. vorzugehen, zieht man eine Überarbeitung der laufenden Ermittlungen in Betracht. Übersetzung: „Vielleicht waren wir ein bisschen zu eifrig mit diesen Milliardenstrafen.“
Natürlich pausiert man die Strafen während der Überprüfung – denn man möchte ja fair bleiben – aber die technische Arbeit wird fortgesetzt. Was auch immer das heißt. Wahrscheinlich sitzen irgendwo EU-Beamte mit hochgezogenen Augenbrauen über kilometerlangen Tabellen voller Tech-Verstöße und murmeln: „Hier könnte ein Problem sein… oder auch nicht.“
Digital Markets Act: Brüssels High-Tech-Lasso
Der Digital Markets Act (DMA) ist das neue Super-Gesetz der EU, das die „Gatekeeper“ an die Leine legen soll. Zu diesen Torwächtern zählen nicht nur die üblichen Verdächtigen wie Google, Amazon und Microsoft, sondern auch die holländische Buchungsplattform Booking.com und ByteDance, die chinesische TikTok-Maschine. Denn warum nur die Amerikaner ärgern, wenn man gleich global zuschlagen kann?
Das Gesetz droht den Unternehmen mit saftigen Strafen von bis zu 10 Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes. Für Unternehmen wie Apple klingt das in etwa so: „Entweder ihr ändert euer Verhalten, oder wir nehmen uns den Gegenwert eines mittelgroßen Landes in bar.“
Ein Duell mit ungewissem Ausgang
Ob Donald Trump tatsächlich mit Cowboyhut nach Brüssel reitet, um die Tech-Giganten zu retten, bleibt abzuwarten. Aber eines ist sicher: Das Tauziehen zwischen der EU und den Tech-Riesen wird uns noch lange unterhalten. Bleibt nur die Frage, wer am Ende gewinnt – der EU-Bürokrat mit dem Gesetzbuch oder der Tech-Milliardär mit dem Trump-Ass im Ärmel.
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