Die USA und der Iran haben sich auf ein vorläufiges Ende ihres Krieges geeinigt. Das klingt zunächst nach einer guten Nachricht. Wer allerdings nach Details sucht, braucht Geduld, starke Nerven und möglicherweise einen Juristen. Denn die wichtigsten Fragen sollen erst später geklärt werden.
Zunächst einmal wurde ein sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand verkündet. Dauerhaft bedeutet in diesem Fall offenbar mindestens bis zur nächsten Verhandlungsrunde. Die entsprechende Absichtserklärung soll am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden – einem Land, das sich mittlerweile auf internationale Friedensabkommen spezialisiert hat, die noch niemand vollständig gelesen hat.
Atomprogramm: Wird später erklärt
Besonders bemerkenswert ist die Einigung beim iranischen Atomprogramm. Der Iran verspricht, keine Atomwaffen zu bauen. Was genau mit den bestehenden Anlagen, Uranbeständen und technischen Möglichkeiten geschieht, soll allerdings erst in den kommenden 60 Tagen besprochen werden.
Mit anderen Worten: Man hat sich erfolgreich darauf geeinigt, sich später über das eigentliche Problem zu einigen.
US-Präsident Donald Trump kündigte zugleich ein „strenges Kontrollsystem“ an. Details dazu gibt es noch nicht. Die Weltgemeinschaft darf also gespannt sein, ob dieses System aus Satelliten, Inspektoren oder Trumps berühmtem Bauchgefühl bestehen wird.
Straße von Hormus: Offen, aber vielleicht nicht gratis
Auch die wichtige Straße von Hormus soll wieder für den internationalen Schiffsverkehr geöffnet werden. Das freut insbesondere die globale Wirtschaft, die in den vergangenen Wochen festgestellt hat, dass Öltransporte auf Lastenfahrrädern nur begrenzt praktikabel sind.
Allerdings kündigte Teheran an, künftig möglicherweise Gebühren für verschiedene Dienstleistungen zu verlangen. Sicherheit, Navigation und Versicherungsleistungen sollen schließlich nicht gratis sein.
Kritiker weisen darauf hin, dass solche Gebühren möglicherweise gegen internationales Seerecht verstoßen. Befürworter verweisen darauf, dass mittlerweile ohnehin für alles Gebühren verlangt werden – vom Gepäckstück bis zur Sitzplatzwahl.
Sanktionen weg, Geld her
Die USA wollen vorerst keine neuen Sanktionen verhängen. Bestehende Beschränkungen sollen schrittweise gelockert werden. Zudem könnten eingefrorene iranische Vermögenswerte im Wert von 25 Milliarden Dollar freigegeben werden.
Trump stellte jedoch klar, dass der Iran kein Bargeld erhalten werde. Das Geld soll offenbar auf eine Weise fließen, die kompliziert genug ist, damit später niemand genau erklären muss, wie es geflossen ist.
Der Libanon als ungelöstes Nebenproblem
Während Washington und Teheran von Frieden sprechen, erklärt Israel, seine militärischen Operationen in verschiedenen Regionen fortzusetzen. Das sorgt für eine gewisse Spannung im Abkommen, ähnlich wie ein Nichtraucherbereich mitten in einer brennenden Lagerhalle.
Der Iran fordert ein Ende der israelischen Angriffe. Israel kündigt an, weiterzumachen. Die USA versichern, alles im Griff zu haben. Damit sind alle klassischen Zutaten eines stabilen Nahost-Friedensprozesses vorhanden.
Die Dinge, über die man lieber nicht spricht
Bemerkenswert ist auch, was nicht im Abkommen steht. Die Unterstützung iranischer Verbündeter wie Hisbollah, Hamas oder Huthis bleibt ebenso unerwähnt wie das iranische Raketenprogramm.
Offenbar entschied man sich für die diplomatische Methode: Wenn ein Problem groß genug ist, schreibt man es einfach nicht ins Dokument.
Fazit
Die USA und der Iran haben ein historisches Abkommen geschlossen, dessen wichtigste Punkte noch ausgearbeitet werden müssen. Die Schifffahrt soll wieder laufen, Sanktionen könnten fallen, das Atomprogramm wird später besprochen, und im Libanon wird weiter gekämpft.
Kurz gesagt: Der Frieden ist da. Die Gebrauchsanweisung folgt in den nächsten 60 Tagen.
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