Im Coronavirus-Hotspot Spanien will die linke Regierung den im Land auf immer mehr Kritik stoßenden Notstand um einen Monat bis Ende Juni verlängern. Er werde beim Parlament eine „letzte Verlängerung“ des Alarmzustands „um ungefähr einen Monat“ beantragen, kündigte Ministerpräsident Pedro Sanchez gestern in einer Rede an die Nation an.

Zuletzt wurde diese dritthöchste Notstandsstufe vom Parlament bis zum 23. Mai verlängert. Nur im Rahmen dieses bereits seit zwei Monaten geltenden Notstands darf die Zentralregierung die Rechte der Bürger im ganzen Land stark einschränken. Es gilt zum Beispiel eine strikte Ausgangssperre, die erst seit kurzer Zeit schrittweise gelockert wird.

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Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat gestern Abend Einzelheiten der geplanten Lockerungen vor. Ab Montag sollen die Geschäfte und Restaurants wieder öffnen, Schwimmbäder und Fitnessstudios ab dem 25. Mai und Theater und Kinos ab dem 15. Juni.

Mehr Bewegungsfreiheit zwischen italienischen Regionen wird es erst ab dem 3. Juni geben. Ab diesem Datum sollen auch Reisen zwischen EU-Staaten ohne Quarantäne erlaubt sein. Man gehe mit diesen Schritten ein „kalkuliertes Risiko“ ein, sagt Conte. Die Zahl der Fälle könne wieder ansteigen, betonte Conte.

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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die coronavirusbedingten Ausgangsbeschränkungen für die Hauptstadt Budapest mit Wirkung ab Montag aufgehoben. Nach Gesprächen mit Experten sei er zu der Schlussfolgerung gelangt, dass der Zeitpunkt dafür nun gekommen sei, gab er gestern bekannt.

Unter anderen können die Budapester ab Montag ihre Heime wieder ohne triftigen Grund verlassen. Geschäfte aller Art dürfen länger geöffnet bleiben und Gaststätten, die draußen bedienen, wieder Gäste empfangen. Dieselben Lockerungen waren bereits vor knapp zwei Wochen in ganz Ungarn in Kraft getreten, jedoch nicht im oppositionell regierten Budapest. Abstandsregeln und Maskenpflicht gelten im ganzen Land unverändert weiter.

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