Ach, Thüringen! Das politische Versuchslabor der Republik, wo sich CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu einer „Brombeer-Koalition“ vereint haben – eine Mischung aus süß und dornig, die mittlerweile eher nach vertrocknetem Gestrüpp als nach saftigen Beeren schmeckt. Und nun droht dieser ohnehin fragile Bund auseinanderzubrechen, weil sich das BSW mal wieder mit sich selbst beschäftigt.
„An Sahra Wagenknecht lag es mit Sicherheit nicht!“
Dass im BSW gerade jeder gegen jeden kämpft, ist kein Wunder: Nach dem verpassten Einzug in den Bundestag herrscht Katerstimmung, und statt nach außen den großen Friedenskampf zu führen, liefert sich die Partei intern eine Schlammschlacht um Einfluss, Macht und Mallorca-Urlaube. Natürlich, an Wagenknecht selbst liegt es nicht – es sind immer „die anderen“, die versagen.
Und was sind das für andere! Thomas Geisel, BSW-Vorstand und Europaabgeordneter, klagt in einer internen Mail über „viel zu wenig Hände“ in der Parteiführung – dabei meinte er sicher nicht die Hände, die auf noblen Anwesen auf den Balearen Cocktails schwenken. Nein, das Problem ist natürlich nicht die zentralistische Mitgliederverwaltung, sondern dass niemand genau weiß, wer da eigentlich Entscheidungen trifft. Leninistische Avantgarde-Partei oder Volkspartei? Das BSW ist sich da selbst nicht sicher.
Krise? Welche Krise?
In Thüringen ist derweil alles in bester Ordnung – zumindest wenn man Innenminister Georg Maier (SPD) glaubt. „Ich glaube nicht, dass diese Regierung gefährdet ist“, sagt er mit der Souveränität eines Kapitäns auf der Titanic, kurz bevor das Wasser das Promenadendeck erreicht. Natürlich, wer schaut bei einem Haushalt voller CDU-SPD-BSW-Ringkämpfe schon auf ein paar lästige Korruptionsvorwürfe gegen Minister?
Denn während Wagenknecht in Berlin noch nach den Schuldigen für das Wahldesaster sucht, ermittelt die Staatsanwaltschaft Erfurt gegen Schütz und seine Finanzministerin Katja Wolf wegen Vorteilsnahme. Es geht – natürlich – um eine Mallorca-Reise, also genau die Art von Politik, die man den „Altparteien“ immer so schön vorgeworfen hat. Aber gut, vielleicht war das einfach eine „dienstliche Fortbildung“ in Sachen Tourismusförderung?
Wenn sogar Trump den Frieden bringt…
Aber das eigentliche Problem des BSW ist viel schlimmer als parteiinterne Querelen oder Korruptionsvorwürfe: Donald Trump ist zurück. Denn mit ihm geht der Ukraine-Krieg als zentrales Wahlkampfthema verloren, weil sich der ehemalige und neue US-Präsident nun selbst als „Friedensbringer“ inszeniert. Und wenn Trump plötzlich das tut, was Wagenknecht immer gefordert hat, verliert das BSW sein einziges echtes Alleinstellungsmerkmal.
Auch der harte Kurs in der Migrationspolitik bringt keine Wählerstimmen mehr – schließlich springt Friedrich Merz von der CDU mittlerweile auch gerne mal über AfD-Schatten, um seine Version der Abschiebepolitik durchzusetzen.
Brombeer-Koalition am Abgrund
Und so taumelt das BSW zwischen Wagenknechts Führung, internen Machtkämpfen und externen politischen Realitäten. Die CDU hält die Koalition notdürftig zusammen, während die SPD betont, wie „fokussiert“ man am Haushalt arbeite – obwohl dieser nur mit Zugeständnissen an die Linke durchkommen wird. Und die AfD? Sie steht am Spielfeldrand, lacht sich ins Fäustchen und wartet darauf, dass sich das bunte Regierungsbündnis endgültig selbst zerlegt.
Bleibt nur eine Frage: Was passiert zuerst? Wird das BSW in Thüringen aus der Koalition geworfen, bevor sich die Partei auf Bundesebene endgültig zerlegt? Oder findet Wagenknecht noch rechtzeitig ein neues großes Thema, das nicht von Trump oder Merz gekapert wurde?
Eines steht fest: Langeweile kommt in Thüringen nicht auf.
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