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3 mal werden wir noch Wach

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Ja, dann haben wir Landtagswahl in Thüringen. Es scheint eine der spannendsten Wahlen der letzten Jahre zu werden, denn nach den Prognosen ist das Einzige, was sicher ist, dass nichts sicher ist in Bezug auf eine regierungsfähige Mehrheit.

Schuld daran sind die Thüringer SPD mit Wolfgang Tiefensee und die Thüringer Grünen. Auch Wolfgang Tiefensee, der in Thüringen einen anerkannt guten Job macht, kann sich dabei nicht dem allgemeinen Abwärtstrend der SPD entziehen. Die SPD wird ihr Ergebnis von über 12% nicht halten können bei dieser Wahl.

Auch die Thüringer Grünen haben zu kämpfen, denn in Thüringen können die Grünen nicht auf einen Höhenflug bei den Stimmen hoffen, wie zum Beispiel im Bund. Die Thüringer Grünen werden nach letzten Umfragen zwar Stimmen hinzugewinnen, aber nicht genug um das Minus der Thüringer SPD auffangen zu können. Damit dürfte die alte Rot-Rot-Grüne Koalition aktuell keine regierungsfähige Mehrheit mehr haben.

Gewinner der Wahl scheint vor allem Bodo Ramelow mit seiner Partei DIELINKE zu werden, aber eben nicht genug, um weitermachen zu können, bzw. als Minderheitsregierung, denn die CDU will mit Ramelow nicht in eine Koalition gehen und die CDU will auch nicht mit einer Thüringer AfD in eine Koalition gehen. Jener Thüringer AfD, deren Chef die CDU öffentlich als „Nazi“ bezeichnet. Die CDU mit Mike Mohring an der Spitze dürfte dann zweitstärkste Partei werden, möglicherweise aber nur knapp vor der AfD.

Was also sollte man tun in Thüringen, um klare politische Verhältnisse im Freistaat zu schaffen? Nun, gelingt es der SPD, die in den Umfragen verlorenen Wähler wieder „einzufangen“, dann könnte die politische Situation schon völlig anders aussehen, denn über eines sind sich die Thüringer Bürger scheinbar trotzdem einig, die Landesregierung hat einen guten Job gemacht.

Überschattet war der Wahlkampf in Thüringen von so mancher Gewaltdrohung gegen Politiker. Das ging so weit, dass einzelne Kandidaten sogar mit Mord bedroht worden sind. Da fragt man sich schon, „in welchem Land wir eigentlich leben?“ Müssen wir bei der nächsten Wahl schon mit Todesschwadronen rechnen?

Unsere Polizei und Justiz ist bei vielen Straftaten zu liberal geworden, zu nachsichtig. Zumindest hat man diesen Eindruck in der Öffentlichkeit. Spricht man mit Vertretern der Justiz und der Polizei, so ergibt sich ein ganz anderes Bild.

Hier verweist man vor allem auf die fehlenden Stellen bei Polizei und Justiz. Bei immer mehr Verfahren, aber immer weniger Personal, da muss der Bürger ja den Eindruck bekommen, „der Staat mache nichts gegen Straftäter“. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf nach Meinung führender Personen aus Polizei und Justiz.

Am Sonntagabend 18 Uhr wissen wir, wen die Thüringer gewählt haben. Manche werden sich freuen, manche wie begossene Pudel dastehen, aber selbst jede Niederlage wird man sich, wie auch in Sachsen und Brandenburg dann „schön reden“- wetten?

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