Start Coronanews Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung vom: 21.07.2021 Bundesministerium für Gesundheit

Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung vom: 21.07.2021 Bundesministerium für Gesundheit

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Bundesministerium für Gesundheit

Zweite Verordnung
zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung

Vom 21. Juli 2021

Auf Grund des § 36 Absatz 8 Satz 1 bis 4, dessen Satz 1 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) neu gefasst, dessen Satz 2 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert, dessen Satz 3 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) eingefügt und dessen Satz 4 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe dd des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung:

Artikel 1

Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung

§ 4 der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 (BAnz AT 12.05.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Juni 2021 (BAnz AT 10.06.2021 V2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Absatz 2 Satz 5 wird durch die folgenden Sätze ersetzt:

„Für Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, beträgt der Zeitraum in Abweichung von Satz 1 vierzehn Tage; die Sätze 2 bis 4 finden nur dann Anwendung, wenn

1.
das betroffene Virusvariantengebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf der vierzehn Tage als Hochinzidenzgebiet oder als sonstiges Risikogebiet eingestuft wird, oder
2.
die einreisende Person vollständig mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft ist, für den das Robert Koch-Institut festgestellt und auf seiner Internetseite bekanntgemacht hat, dass dieser Impfstoff gegen die Virusvariante hinreichend wirksam ist, derentwegen die Einstufung als Virusvariantengebiet erfolgt ist.

Die Absonderung endet abweichend von Satz 1 und 5 außerdem, wenn das betroffene Risikogebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf des Absonderungszeitraums nicht mehr als Risikogebiet eingestuft wird.“

2.
In Absatz 3 wird die Angabe „28. Juli 2021“ durch die Angabe „10. September 2021“ ersetzt.
Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 28. Juli 2021 in Kraft.

Berlin, den 21. Juli 2021

Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

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