In Thüringen gibt es politische Brombeeren – und offenbar inzwischen auch Brombeerkompott. Beim BSW geht es jedenfalls derart drunter und drüber, dass man langsam Schwierigkeiten bekommt, überhaupt noch mitzuzählen, wer eigentlich noch drin ist, wer schon draußen ist und wer zwar draußen ist, aber trotzdem weiterregieren möchte.
Neun weitere BSW-Abgeordnete wollen Partei und Fraktion verlassen. Mit dabei: Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer. Damit verabschiedet sich praktisch die halbe politische Führungsriege des Thüringer BSW in Richtung Ausgang.
Und das kommt nicht völlig überraschend. Schon wenige Tage zuvor hatten Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister Partei und Fraktion verlassen. Ihre Mandate wollen die drei behalten und stattdessen eine neue Partei mit dem Namen „Deine Stimme zählt“ gründen. Das BSW entwickelt sich damit langsam zu einer politischen Casting-Show: Wer bleibt bis zur nächsten Folge?
Besonders freundlich fällt die Abschiedsrede nicht aus. Digitalminister Steffen Schütz bezeichnete den Apparat um Parteigründerin Sahra Wagenknecht als „oligarchisch“. BSW-Landeschef Gernot Süßmuth erklärte sogar, das Thüringer BSW sei „nicht mehr zu retten“. Wenn der eigene Landeschef schon den politischen Totenschein ausstellt, dürfte die Stimmung bei der nächsten Weihnachtsfeier eher überschaubar sein.
Katja Wolf legte ebenfalls nach. Die Bundespartei habe sich vom ursprünglichen Gründungskonsens entfernt. Außerdem habe man keine Lust mehr auf „endlose Selbstbeschäftigung“, „ständige Abwehrkämpfe“ und das „Ertragen von Flirts mit Rechtsradikalen“. Übersetzt ins normale Arbeitsleben: Die Kollegen nerven, die Zentrale macht Ärger und der Gruppenchat ist endgültig eskaliert.
Für Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt dürfte das alles ungefähr so angenehm sein wie eine Wurzelbehandlung ohne Betäubung. Schon bisher verfügte die Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD über keine eigene Mehrheit. Gemeinsam kamen die drei Parteien auf 44 von 88 Sitzen – genauso viele wie AfD und Linke zusammen. Mehrheiten mussten deshalb schon vorher mühsam organisiert werden.
Jetzt wird es endgültig kurios: Die angekündigten Austritte betreffen zunächst vor allem die Partei. Die BSW-Fraktion könnte vorerst mit zwölf Mitgliedern weiterbestehen. Gleichzeitig steht bereits die Möglichkeit im Raum, die bisherige Fraktion aufzulösen und anschließend eine neue zu bilden. Zehn der bisherigen BSW-Abgeordneten wollen die Landesregierung offenbar trotzdem weiter unterstützen.
Man verlässt also die Partei, denkt über eine neue Fraktion nach und hält gleichzeitig an der Koalition fest. Politik kann kompliziert sein. Thüringer Politik offenbar besonders.
Auch der geplante BSW-Sonderparteitag wurde abgesagt. Was dort noch hätte geklärt werden sollen, ist inzwischen ohnehin eine interessante Frage. Vielleicht wäre die wichtigste Abstimmung gewesen: Wer besitzt eigentlich noch einen gültigen Mitgliedsausweis?
Am Ende bleibt vom großen Thüringer BSW-Aufbruch vor allem ein beeindruckendes Durcheinander. Erst drei Abgänge, dann neun weitere, Minister mittendrin, Streit mit der Bundesführung und eine Regierungskoalition, deren Zusammensetzung inzwischen mehr Erklärungsbedarf hat als manche Steuererklärung.
Oder kurz gesagt:
Wo Sarah ist, ist Chaos.
Wobei Sahra Wagenknecht vermutlich darauf bestehen dürfte, dass man wenigstens ihren Vornamen richtig schreibt.
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