Monatelang klagte der amerikanische Weinimporteur Victor Schwartz gegen Donald Trumps globale Strafzölle. Nun hat sich der Kampf für ihn tatsächlich ausgezahlt: Der Unternehmer erhielt rund 110.000 Dollar vom US-Staat zurück – Geld, das zuvor durch laut Supreme Court rechtswidrige Zölle eingezogen worden war.

„Das ist unser Sieg in der Realität“, sagte Schwartz dem Sender CNN.

Der Unternehmer war Hauptkläger in einem Verfahren gegen Trumps weitreichende Zollpolitik. Im Februar hatte der Oberste Gerichtshof große Teile der Strafzölle für unzulässig erklärt. Insgesamt müssen nun rund 168 Milliarden Dollar an Unternehmen zurückerstattet werden.

Hunderttausende Firmen betroffen

Etwa 330.000 Unternehmen haben Anspruch auf Rückzahlungen. Die US-Zollbehörde begann diese Woche mit der Auszahlung und richtete dafür eigens ein digitales System ein. Überraschend für viele Betroffene: Der Prozess scheint tatsächlich zu funktionieren.

Schwartz lobte die Behörde ausdrücklich. Er habe weder komplizierte Unterlagen einreichen noch externe Berater engagieren müssen.

Das Geld will er nun nutzen, um aufgeschobene Rechnungen bei Lieferanten zu begleichen und seine Firma zu stabilisieren.

Neue Klagen drohen

Die juristischen Folgen von Trumps Zollpolitik sind damit jedoch längst nicht beendet. Mehrere Verbraucher verklagen inzwischen große Konzerne wie Costco und Nike. Ihr Vorwurf: Unternehmen hätten die illegalen Zölle über höhere Preise an Kunden weitergegeben.

Ob Verbraucher tatsächlich Geld zurückbekommen, ist allerdings unklar. Firmen müssten dafür exakt berechnen, welcher Preisaufschlag auf die Zölle zurückging – ein logistischer Albtraum.

Trumps Zollpolitik bleibt umkämpft

Parallel laufen weitere Verfahren gegen neue Importabgaben der Trump-Regierung. Erst vergangene Woche erklärte ein Handelsgericht einen pauschalen Zehn-Prozent-Zoll auf globale Importe für rechtswidrig. Ein Berufungsgericht setzte die Maßnahme jedoch vorläufig wieder in Kraft.

Die Regierung arbeitet derweil bereits an neuen Zöllen auf anderer rechtlicher Grundlage. Der Handelskonflikt dürfte die US-Gerichte daher noch lange beschäftigen.