Donald Trump hat mal wieder jemanden gefunden, der ihm nicht passt – diesmal sind es US-Richter, die es wagen, seine Regierungsvorhaben zu stoppen. Zusammen mit seiner Sprecherin Karoline Leavitt wetterte er am Dienstag gegen die „radikale Linke“, die angeblich gezielt Richter auswählt, um ihn zu sabotieren. Denn was könnte ein Präsident mehr hassen als eine unabhängige Justiz?
Leavitt ließ keinen Zweifel daran, dass Richterinnen und Richter, die sich nicht Trump beugen, in Wahrheit „parteiische Aktivisten“ seien. Sie würden nicht nur Trumps Macht untergraben, sondern gleich den „Willen der amerikanischen Öffentlichkeit“. Und wie wir alle wissen, deckt sich dieser Wille exakt mit dem, was Trump gerade denkt – alles andere ist Fake News.
Richter wagt es, sich auf Gesetze zu berufen
Besonders ins Visier genommen wurde Bundesrichter James Boasberg, der am Wochenende die Abschiebung mutmaßlicher Gangmitglieder aus Venezuela stoppte – und das auch noch mit so einer absurden Begründung wie Gesetzestreue. Boasberg entschied, dass ein Gesetz von 1798, das gegen „ausländische Feinde“ gerichtet ist, hier nicht einfach so angewendet werden kann. Skandal! Wo kämen wir hin, wenn Richter sich an Gesetze halten?
Trump ließ sich das natürlich nicht gefallen und tobte auf Truth Social:
„Wenn ein Präsident nicht das Recht hat, Mörder und andere Kriminelle aus unserem Land zu schmeißen, weil ein radikaler linker verrückter Richter die Rolle des Präsidenten übernehmen will, dann hat unser Land richtig viel Ärger und ist zum Scheitern verurteilt!“
Kurz gesagt: Wenn die Justiz sich einmischt, dann ist es nicht Demokratie, sondern ein Umsturzversuch.
Supreme Court: „Donald, beruhig dich“
Die Lage wurde so bizarr, dass sich sogar der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, John Roberts, genötigt sah, Trump zur Ordnung zu rufen. In einer ungewöhnlichen Stellungnahme erinnerte er daran, dass es „seit mehr als zwei Jahrhunderten gängige Praxis“ sei, dass Richter Entscheidungen treffen – und dass eine Amtsenthebung deswegen vielleicht doch etwas übertrieben wäre.
Ob Trump sich davon beeindrucken lässt? Eher unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher ist, dass er bald fordert, Richter direkt per Wahl in Mar-a-Lago zu bestimmen – am besten mit Stimmrecht nur für Trump-Fans.
Kommentar hinterlassen