Syrien: UN-Sicherheitsrat ist geschockt

Generalsekretär Ban Ki Moon will sich nach der Verurteilung der Gewalt in Syrien durch den UN-Sicherheitsraterneut um einen direkten Kontakt mit der Regierung in Damaskus bemühen.

Ban sagte gestern, dass er alles versuchen werde, um mit Syriens Präsident Baschar el Assad und anderen ranghohen syrischen Vertretern zu sprechen. Die Ereignisse in Syrien hätten ihn sehr getroffen. Assad dürfe nicht weiter seine eigene Bevölkerung ermorden. Der syrische Präsident weigert sich aber seit Wochen, Telefonanrufe von Ban entgegenzunehmen. Assad kam aber einer der Hauptforderungen der Protestbewegung nach und bewilligte die Gründung neuer Parteien in Syrien. Schon Ende Juli hatte die syrische Regierung ein Gesetz verabschiedet, das unter bestimmten Einschränkungen die Gründung von politischen Parteien billigt. Durch dieses Dekret können die darin enthaltenen Vorgaben nun sofort und ohne Abstimmung im Parlament umgesetzt werden.