SPD Parteitag in Bonn spricht sich für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aus !

Das war knapp und eine schwere Geburt, so könnte man den Sonderparteitag der SPD am heutigen Tage in wenigen Worten fassen. Kontrovers hat die SPD diskutiert, ohne dass nach dem Verlauf des Parteitages ein Ergebnis vorhergesagt werden konnte. Es musste dann schließlich ausgezählt werden, um überhaupt ein Ergebnis zu haben, was die Delegierten überzeugt. Eine Feststellung per Handzeichen in erster Form – ohne Abzählen – hatte keine klare Mehrheit gezeigt.

Pro und kontra standen sich, zumindest vom Eindruck am Fernseher her, nahezu gleich im Stimmenverhältnis gegenüber. Als Verlierer kann man Martin Schulz trotzdem bezeichnen, denn Schulz ist kein starker Parteitagsredner. Er stand ganz klar im Schatten seines innerparteilichen Gegners Kevin Kühnert von den Jusos. Kühnert erhielt bei seiner Rede deutlich erkennbar mehr Beifall als Schulz bei seiner Rede.

Das Ruder herumgerissen haben Rudolf Scharping, Stefan Weil und Andrea Nahles, die einfach mal tacheles gegenüber den Genossen geredet haben.

Nun darf man sicherlich gespannt sein, was aus den jetzt startenden Koalitionsverhandlungen an MEHR für die SPD herauskommen wird, ja herauskommen kann. Viel wird das nicht sein, denn die großen Punkte stehen schon in den Sondierungspapieren.

Für Martin Schulz hat so langsam die Götterdämmerung als Parteivorsitzender eingesetzt. Die SPD wird sich hier nach einem neuen Vorsitzenden umschauen müssen. Dann bitte aber einen führungsstarken Vorsitzenden, nicht mehr so einen weichgespülten Politiker wie Martin Schulz.

Sollte es zu einer großen Koalition mit der CDU und CSU kommen, dann benötigt die SPD auch führungsstarke Minister in der Regierung als Minister und Staatssekretäre. Schulz gehört dann sicherlich nicht in eine mögliche Minister-Riege der SPD.

Schulz soll aber auch ganz andere Ambitionen haben. Schulz hat wohl den Wunsch geäußert, Chef der EU-Kommission werden zu wollen als Nachfolger von Juncker aus Luxemburg. Das wäre dann ein Triumph, den man Schulz auch gönnen würde. Schulz stand schon einmal als EU-Kommissionschef zur Disposition.

Schulz wurde damals Präsident des Europa-Parlaments und Juncker Chef der EU-Kommission. Vielleicht ist diese Verabredung ja ein möglicher Bestandteil einer Koalitionsvereinbarung mit CDU und CSU.

Erst einmal muss aber die SPD nach den Koalitionsverhandlungen dann die Zustimmung ihrer Parteibasis bekommen. Das kann genau so ein Gewürge werden wie heute.

Die Koalitionsverhandlungen sollen nun am Dienstag beginnen.

Eine Antwort

  1. Stefan Meisinger 21. Januar 2018

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