Schweden

Published On: Dienstag, 27.02.2024By Tags:

Das ungarische Parlament hat am Montag die Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens erteilt, womit Ungarn als letztes Mitglied des Verteidigungsbündnisses seine Zustimmung gab. Die Entscheidung folgt nach Verzögerungen durch die rechtsnationale FIDESZ-Partei von Premier Viktor Orban. Die Ratifizierung wird offiziell mit der Unterschrift des neuen Staatsoberhaupts Tamas Sulyok, der am Montag gewählt wurde. Bis dahin vertritt Parlamentspräsident Laszlo Köver das Amt. Anschließend wird die Ratifizierung in Washington formal hinterlegt, woraufhin Schweden als 32. Mitglied der NATO aufgenommen werden kann. Schwedens Premier Ulf Kristersson bezeichnete den Tag als historisch und betonte Schwedens Beitrag zur Sicherheit der NATO.

Die Verzögerung durch FIDESZ wurde mit Kritik Schwedens an Ungarns Rechtsstaatlichkeit begründet. Kristerssons Besuch in Budapest, der auf eine Einladung Orbans folgte, zielte darauf ab, das Vertrauen wiederherzustellen. Orban betonte die Bedeutung bilateraler Klärungen vor der Ratifizierung und lehnte externe Einmischungen ab. Kristerssons Bemühungen um den NATO-Beitritt umfassten auch Gespräche in der Türkei, die ihre Zustimmung Ende Januar gab.

Schwedens NATO-Antrag erfolgte als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine und folgte Finnlands Beitritt im April 2023. Bei Kristerssons Besuch wurden zudem Abkommen zum Kauf neuer Gripen-Jagdflugzeuge und zur Stärkung der ungarischen Luftverteidigung mit schwedischer Unterstützung unterzeichnet, was die Handelsbeziehungen zwischen den Ländern weiter festigt.

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