Schwerer Schlag für Donald Trump: Ein US-Handelsgericht hat die weltweiten Strafzölle des Ex-Präsidenten kassiert – und damit vermutlich auch den letzten Menschen in den USA bestätigt, dass man Wirtschaftspolitik nicht komplett auf einem Bierdeckel planen sollte.
Die pauschalen 10-Prozent-Zölle, die Trump im Februar gegen gefühlt den gesamten Planeten verhängt hatte, seien schlicht rechtswidrig. Mit anderen Worten: Selbst amerikanische Richter fanden die Idee irgendwann zu absurd.
Trump hatte sich dabei auf ein Gesetz aus den 70ern berufen – vermutlich aus jener Zeit, in der Schlaghosen modern waren und man glaubte, Japan würde bald die Weltherrschaft übernehmen. Das Gesetz erlaubt kurzfristige Zölle bei echten Wirtschaftskrisen. Offenbar reicht „Ich finde Handelsdefizite unfair“ juristisch aber doch nicht ganz aus.
Besonders pikant: Bereits zuvor waren ähnliche Trump-Zölle vom Supreme Court einkassiert worden. Doch statt daraus zu lernen, versuchte Trump offenbar einfach denselben Burger noch einmal aufzuwärmen – diesmal mit anderer Soße.
Kleinunternehmer hatten gegen die Zölle geklagt und bekamen nun Recht. Ein Richter wollte den Sieg zwar noch nicht ganz akzeptieren und warnte vor voreiligen Feierlichkeiten. Vermutlich hoffte er noch darauf, dass Trump irgendwo ein noch älteres Gesetz aus der Zeit der amerikanischen Unabhängigkeit findet.
Die Weltmärkte reagierten erleichtert. Container atmeten auf, Börsen jubelten und chinesische Exportfirmen sollen kurzzeitig Konfetti geworfen haben.
Im Trump-Lager hingegen dürfte bereits fieberhaft nach neuen Begründungen gesucht werden. Insider vermuten, dass demnächst Zölle zum Schutz der amerikanischen Gefühle geprüft werden könnten.
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