Nepals Ministerpräsident Khadga Prasad Sharma Oli hat heute seinen Rücktritt eingereicht. Wie ein Sprecher des Premierbüros mitteilte, übergab der 73-Jährige sein Gesuch an Präsident Ram Chandra Paudel. In einer offiziellen Erklärung hieß es, Oli wolle mit diesem Schritt „den Weg zu einer politischen Lösung für die aktuelle Situation im Land frei machen“.
Verbot von Online-Plattformen als Auslöser
Die politische Krise hatte sich in den vergangenen Tagen dramatisch zugespitzt. Auslöser war eine Entscheidung der Regierung, 26 soziale Netzwerke zu verbieten. Ziel war es, die Plattformen zur Registrierung im Land und damit unter staatliche Kontrolle zu zwingen. Doch das Vorgehen stieß auf massive Kritik und führte zu landesweiten Protesten, bei denen sich vor allem junge Menschen beteiligten.
Proteste eskalieren – Tote und Verletzte
Die zunächst friedlichen Demonstrationen richteten sich bald nicht nur gegen die Einschränkung der digitalen Freiheitsrechte, sondern auch gegen die allgegenwärtige Korruption im Land. Am gestrigen Montag eskalierten die Proteste: In Kathmandu und anderen Städten kam es zu schweren Ausschreitungen. Polizei und Sicherheitskräfte gingen mit Wasserwerfern, Tränengas und scharfer Munition gegen die Menge vor. Nach offiziellen Angaben starben mindestens 19 Menschen, über hundert wurden verletzt.
Regierung rudert zurück
Noch am Vormittag hatte die Regierung das umstrittene Netzwerk-Verbot wieder aufgehoben. Doch der politische Schaden war zu groß: Das harte Vorgehen gegen die Demonstrierenden, kombiniert mit dem massiven Vertrauensverlust, machte Olis Position unhaltbar.
Ein Ministerpräsident mit langer Karriere
Oli, der bereits mehrmals Premierminister war, hatte das Amt zuletzt im vergangenen Jahr übernommen. Seine Amtszeit war von wiederkehrenden Machtkämpfen und politischen Spannungen geprägt. Mit dem aktuellen Rücktritt endet eine weitere Phase seiner bewegten Karriere – doch die politische Krise in Nepal ist damit nicht gelöst.
Unsichere Zukunft
Wie es im Himalaya-Staat weitergeht, ist offen. Beobachter rechnen entweder mit der Bildung einer Übergangsregierung oder mit Neuwahlen. Klar ist: Die Proteste haben gezeigt, wie tief die Unzufriedenheit vor allem unter jungen Nepalesen sitzt – und wie sehr Themen wie Korruption und Freiheitsrechte die Gesellschaft spalten.
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