Aufatmen im Silicon Valley: Meta muss wegen verspätet gelöschter Facebook-Posts nicht 100.000 Euro Ordnungsgeld zahlen, sondern nur noch 75.000 Euro. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Sanktion reduziert. Die Mark-Zuckerberg-Gedächtnisspardose dürfte damit vorerst unangetastet bleiben.
Es gibt Tage, an denen ganze Konzerne vor dem finanziellen Abgrund stehen.
Und dann gibt es Tage, an denen das Oberlandesgericht Frankfurt erscheint und sagt:
„Keine Sorge, es sind nur 75.000 Euro.“
Meta darf also durchatmen.
Statt der ursprünglich vom Landgericht Frankfurt verhängten 100.000 Euro Ordnungsgeld werden nun lediglich 75.000 Euro fällig.
25.000 Euro gespart!
Bei Meta dürfte man bereits hektisch überlegen, was man mit diesem unerwarteten Geldsegen anfängt.
Vielleicht neue Bürostühle.
Ein halber Firmenwagen.
Oder drei zusätzliche Ladekabel fürs Rechenzentrum.
Drei Posts wollten einfach nicht verschwinden
Hinter der Angelegenheit steckt allerdings ein ernster Fall.
Auf Facebook waren falsche Behauptungen über einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten verbreitet worden.
Das Landgericht Frankfurt untersagte Meta am 23. März 2026, die entsprechenden wahrheitswidrigen Inhalte weiter zu veröffentlichen.
Eigentlich eine relativ klare Ansage.
Sinngemäß:
Löschen.
Meta benötigte dafür allerdings etwas Zeit.
Und mit „etwas“ sind hier 15 beziehungsweise 17 Tage gemeint.
Die drei betreffenden Posts waren Anfang April immer noch online.
Der Soldat beantragte daraufhin die Verhängung eines Ordnungsgeldes.
Das Landgericht sagte:
100.000 Euro.
Meta sagte:
Moment mal.
Und zog vor das Oberlandesgericht.
OLG: Grob fahrlässig ja – vorsätzlich nein
Der 16. Zivilsenat des OLG Frankfurt schaute sich die Sache genauer an und kam zu einem für Meta erfreulichen Ergebnis.
Vorsatz?
Nein.
Grobe Fahrlässigkeit?
Durchaus.
Mit anderen Worten:
Meta wollte die gerichtliche Entscheidung nach Auffassung des OLG nicht absichtlich ignorieren.
Es gelang dem Konzern lediglich bemerkenswert langsam, drei Posts aus seinem eigenen Netzwerk zu entfernen.
Das Gericht sah keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür, Meta habe bewusst kalkuliert, dass ein Ordnungsgeld billiger sei als funktionierende Strukturen zur schnellen Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen.
Das ist für Meta zunächst einmal eine gute Nachricht.
Das OLG bescheinigte dem Unternehmen also nicht:
„Die machen das mit Absicht.“
Sondern eher:
„Die haben es ziemlich schlecht organisiert.“
Auch schön.
15 Tage für einen Löschvorgang
Besonders charmant ist die Begründung des Gerichts zur Bearbeitungsdauer.
Meta habe branchenübliche Strukturen und Prozesse zur Umsetzung gerichtlicher Anordnungen dargestellt.
Diese seien allerdings angesichts einer Löschdauer von 15 beziehungsweise 17 Tagen nur „dilatorisch genutzt“ worden.
Das ist juristisches Hochdeutsch für ungefähr:
„Da war jetzt nicht gerade Feuer unterm Hintern.“
Warum es so lange dauerte, konnte Meta dem Gericht offenbar nicht überzeugend erklären.
Welche konkreten Schritte wann unternommen wurden?
Unklar.
Sprachprobleme?
Auch kein besonders starkes Argument.
Das OLG wies darauf hin, dass man eine deutsche Gerichtsentscheidung heutzutage mit Übersetzungssoftware binnen Sekunden übersetzen könne.
Willkommen im Jahr 2026.
Ein Konzern, der Milliarden Nutzer technisch miteinander verbinden kann, sollte also möglicherweise auch in der Lage sein, einen deutschen Beschluss durch einen Übersetzer zu schicken.
Gewagte These.
Das Internet vergisst nichts – aber die Timeline schon
Dann kam allerdings der Punkt, der Meta finanziell rettete.
Die fraglichen Posts waren bereits mehrere Monate alt.
Und wie jeder Facebook-Nutzer weiß:
Was einige Monate alt ist, verschwindet irgendwann in jener digitalen Erdschicht, in der sich auch Geburtstagsgrüße von 2017, politische Diskussionen mit Onkel Dieter und Fotos vom Grillabend befinden.
Das OLG argumentierte, die Beiträge seien in der Timeline mit der Zeit immer weiter nach unten gerutscht.
Eine besonders große zusätzliche Reichweite sei deshalb nicht mehr zu erwarten gewesen.
Außerdem habe bereits eine mediale Berichterstattung über den Fall stattgefunden, was die Intensität der Auswirkungen der verspäteten Löschung mindere.
Auch kommerzielle Gründe für die Verzögerung konnte das Gericht nicht feststellen.
Damit waren 100.000 Euro dem Senat am Ende zu viel.
75.000 Euro müssen reichen
Das Ergebnis:
25 Prozent Rabatt auf das Ordnungsgeld.
Von 100.000 auf 75.000 Euro.
Für normale Menschen ist das weiterhin eine Summe, bei der man kurz überprüfen würde, ob sich ein Leben im Ausland anbietet.
Für einen Weltkonzern wie Meta hat sie vermutlich eher die wirtschaftliche Dimension von:
„Wer hatte gestern Mittagessen bestellt?“
Natürlich bemisst sich ein Ordnungsgeld nicht ausschließlich danach, wie reich der Betroffene ist. Das Gericht musste unter anderem Art und Dauer des Verstoßes, Verschulden und Folgen der Rechtsverletzung bewerten.
Und genau dabei kam der Senat zu dem Schluss:
75.000 Euro sind angemessen.
Mehr muss nicht sein.
Die große Rettungsaktion von Frankfurt
Damit ist die Sache rechtskräftig abgeschlossen.
Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.
Mark Zuckerberg kann also ruhig schlafen.
Die 25.000 Euro Differenz bleiben im Konzern.
Vielleicht bedankt sich Meta ja demnächst mit einer neuen Facebook-Funktion:
„Gerichtsbeschluss als gelesen markieren.“
Oder einem automatischen Hinweis:
Dieser Inhalt wurde von einem deutschen Gericht verboten. Möchten Sie ihn wirklich noch 17 Tage online lassen?
Technologie soll schließlich Probleme lösen.
Kleiner Trost für Meta
Immerhin wurde dem Konzern kein vorsätzliches Verhalten unterstellt.
Nur grobe Fahrlässigkeit.
Man könnte sagen:
Juristisch ein kleiner Sieg. Für die Unternehmenskommunikation eher so mittel.
Das OLG Frankfurt hat Meta jedenfalls vor der drohenden 100.000-Euro-Katastrophe bewahrt.
Es bleiben lediglich 75.000 Euro.
Die Server laufen weiter.
Facebook bleibt online.
Instagram vermutlich auch.
Und in Menlo Park muss vorerst niemand die Kaffeemaschine verkaufen.
Die Meta-Pleite ist damit noch einmal abgewendet.
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