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Ohne Quertreiber

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Im EU-Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn prüft die EU-Kommission konkrete Modelle, um den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds ohne die beiden Länder zu starten.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, das bevorzugte Modell orientiere sich an der neuen Kurzarbeiterhilfe SURE. Der Corona-Fonds könnte demnach durch freiwillige Garantien der EU-Staaten abgesichert werden statt über den EU-Haushalt. Das Geld könnte nach diesem Modell genauso schnell fließen wie vorgesehen, schrieb die FAZ.

Aus Kommissionskreisen hieß es aber, eine Entscheidung über einen bestimmten Weg sei noch nicht gefallen. Polen und Ungarn blockieren das Haushaltspaket mit den Corona-Hilfen, weil sie eine neue Klausel zur Kürzung von EU-Mitteln bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen ablehnen.

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