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Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Vorgehen einer von seinem Land geführten Militärallianz bei den Unruhen in Kasachstan gelobt und als mögliches Modell für weitere Einsätze bezeichnet.

„Alles lief wie ein Uhrwerk ab: schnell, abgestimmt und effektiv“, sagte Putin heute bei einem im Fernsehen übertragenen Gespräch mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Er hoffe, „dass derartige Einsätze unserer Streitkräfte weiter geprüft werden“.

Die Nachrichtenagentur Interfax zitierte Schoigu mit den Worten, der Abzug der OVKS-Truppen werde am Mittwoch kommender Woche abgeschlossen sein und damit früher als zunächst angekündigt. Nach kasachischen Angaben begann die Verlegung bereits.

Der autoritär regierende Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte in der vergangenen Woche die OVKS-Partnerstaaten um Hilfe gebeten, nachdem in dem Land die schwersten Unruhen seit der Unabhängigkeit vor rund 30 Jahren ausgebrochen waren, als Reaktion auf eine enorme Erhöhung der Treibstoffpreise. Dabei starben nach offiziellen Angaben der Regierung 164 Menschen, fast 10.000 wurden festgenommen.

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Der polnische Außenminister und Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Zbigniew Rau, hat vor einem militärischen Konflikt in der Region gewarnt. Bei einer Sitzung der Organisation in Wien verwies Rau unter anderem auf den aktuellen russischen Truppenaufmarsch in der Nähe der Ukraine.

„Das Risiko für einen Krieg im OSZE-Gebiet erscheint jetzt größer zu sein als in den vergangenen 30 Jahren“, sagte Rau, der in diesem Jahr den OSZE-Vorsitz innehat. Vor Vertretern und Vertreterinnen der 57 Mitgliedsländer, darunter Russland und die Vereinigten Staaten, warb er dafür, die Organisation zu nutzen, um Spannungen abzubauen.

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Das norwegische Nobelkomitee hat den äthiopischen Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed in die Pflicht genommen, dem bewaffneten Konflikt in der Tigray-Region ein Ende zu setzen. „Als Ministerpräsident und ein Träger des Friedensnobelpreises hat Abiy Ahmed eine besondere Verantwortung dafür, den Konflikt zu beenden und dabei zu helfen, Frieden zu schaffen“, teilte die Vorsitzende Berit Reiss-Andersen heute in einer Erklärung zur Situation in Äthiopien mit.

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Armenien erwartet sich als Ergebnis des Dialogs mit der verfeindeten Türkei die Aufnahme bilateraler diplomatischer Beziehungen sowie die Öffnung der Grenzen.

Mit diesen Worten zitierte die russische Nachrichtenagentur TASS heute das armenische Außenministerium. Die Türkei und Armenien haben im Vorjahr Sondergesandte ernannt, um ihre Beziehungen zu normalisieren. Deren erste Gesprächsrunde soll morgen in Moskau über die Bühne gehen.

Anfang Februar soll es zudem wieder direkte Flüge zwischen Istanbul und der armenischen Hauptstadt Erewan geben. Die Grenzen zwischen beiden Ländern sind seit Jahrzehnten geschlossen. Die diplomatischen Beziehungen liegen auf Eis.

Die Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei sind historisch stark belastet. Während des Ersten Weltkriegs wurden die christlichen Armenier im Osmanischen Reich systematisch verfolgt und auch auf Todesmärsche geschickt. Historiker sprechen von bis zu 1,5 Millionen Opfern.

Die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reichs gesteht den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern ein und bedauert die Massaker. Eine Einstufung als Genozid, wie er international vorgenommen wird, lehnt Ankara jedoch ab.

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