Kasse statt Klasse: Slowakischer Notenbankchef wegen Bestechung verurteilt – bleibt trotzdem im Amt

Peter Kazimir, Chef der slowakischen Nationalbank und EZB-Ratsmitglied mit vermutlich sehr teuren Anzügen, ist vom Sonderstrafgericht im slowakischen Pezinok wegen Korruption schuldig gesprochen worden. Das Urteil: 200.000 Euro Strafe. Die Suspendierung? Fehlanzeige. Offenbar gilt in der Welt der Hochfinanzen: Wer zahlt, darf bleiben.

Kazimir: Auf Geschäftsreise statt Gerichtstermin

Weil der Bankchef gerade geschäftlich in Hongkong weilte (vermutlich auf der Suche nach moralischer Unterstützung oder neuen Konten), konnte er zur Urteilsverkündung leider nicht erscheinen. Stattdessen ließ er sich per vorab aufgezeichnetem Fernsehstatement zuschalten – mit dem Klassiker: „Ich bin unschuldig!“ und der ebenso beliebten Bonusausrede: „Alles längst verjährt!“

Der Vorwurf: Ein kleines Bestechungsgeld unter Freunden

Die Staatsanwaltschaft wirft Kazimir vor, in seiner Zeit als Finanzminister (2012–2019) 48.000 Euro an den damaligen Steuerchef gezahlt zu haben, um gewisse steuerliche Unannehmlichkeiten zu… nun ja, elegant zu entwirren. Das nennt man wohl aktives Finanzmanagement.

Die Verteidigung setzt auf das bewährte Prinzip: Leugnen, Lächeln, Livestream. Und zur Sicherheit kündigte Kazimir auch gleich Berufung an – offenbar in der Hoffnung, dass sich die Sache bis dahin wirklich verjährt.

Strafe zahlen, Job behalten – ein exklusives Angebot

Trotz Schuldspruchs bleibt Kazimir zunächst im Amt. Denn seine sechsjährige Amtszeit läuft offiziell erst am 1. Juni aus – und solange niemand laut genug „Halt, Stopp!“ ruft, bleibt er wohl einfach sitzen. Wie bei einem Spiel mit sehr hohen Einsatzlimits und sehr niedriger Moral.

Der Nominierungsprozess für die nächste Amtszeit ist bereits angelaufen: vorgeschlagen von der Regierung, bestätigt vom Parlament, abgenickt vom Präsidenten – oder wie man in Brüssel sagt: „komplex genug, um niemandem die Schuld zu geben.“

Urteil: 200.000 Euro – oder wie man in der EZB sagt: Portokasse

Dass Kazimir trotz Schuldspruch weiter über Zinsen, Inflation und Geldpolitik mitreden darf, dürfte manchen irritieren. Andere nennen es „Realpolitik“. Oder wie es ein anonymer Bankkollege angeblich formulierte: „Wenn man für 48.000 Euro schon ein Steuerverfahren beeinflussen kann, dann ist der Mann offensichtlich ein wirtschaftliches Genie.“

Fazit:
Korruption? Möglich. Strafe? Ja. Konsequenzen? Bitte nicht während der Amtszeit.