Rom, 11. Oktober 2026 – Andere Länder wechseln ihre Regierung. Italien wechselt vorsichtshalber gleich das Wahlrecht. Und weil das in den vergangenen 30 Jahren offenbar zu einer liebgewonnenen nationalen Freizeitbeschäftigung geworden ist, hat Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nun das nächste Modell präsentiert: das „Stabilicum“. Ein Name, der klingt wie ein Medikament gegen chronische Regierungskrisen. Ob er tatsächlich wirkt, weiß allerdings noch niemand. Die bisherigen Präparate mussten jedenfalls teilweise vom Verfassungsgericht aus dem Verkehr gezogen werden.
Mattarellum, Porcellum, Rosatellum – oder möchten Sie lieber eine Pizza?
Wer sich mit dem italienischen Wahlrecht beschäftigt, sollte vorher einen Espresso trinken. Am besten einen doppelten.
Denn seit 1993 wurde das System immer wieder verändert.
Es begann mit dem „Mattarellum“.
Dann kam das „Porcellum“.
Es folgten das „Consultellum“, das „Italicum“, das „Consultellum Bis“ und schließlich das „Rosatellum“.
Nun steht das „Stabilicum“ in den Startlöchern.
Das klingt weniger nach Wahlrechtsgeschichte als nach der Speisekarte einer Trattoria.
„Buongiorno! Was darf es heute sein?“
„Einmal Rosatellum mit extra Mehrheitsbonus, bitte.“
„Tut mir leid, Signore, das haben wir nicht mehr. Unser Küchenchef empfiehlt seit Freitag das Stabilicum.“
„Ist das wenigstens verfassungskonform?“
„Das fragen Sie bitte den Chefkoch. Oder das Verfassungsgericht.“
Meloni hat das Wundermittel gegen Regierungskrisen gefunden. Vielleicht.
Giorgia Meloni möchte mit der jüngsten Reform vor allem eines erreichen: stabile Mehrheiten.
An sich ein nachvollziehbarer Wunsch.
Italienische Regierungen haben schließlich eine bemerkenswerte Tradition darin, ihre eigene Haltbarkeit regelmäßig auf die Probe zu stellen.
Nun soll das neue Wahlrecht dafür sorgen, dass aus einem Wahlsieg möglichst zuverlässig eine regierungsfähige Mehrheit wird.
Dafür hat man sich einen besonderen Mechanismus ausgedacht.
Wer als Partei oder Wahlbündnis mindestens 42 Prozent der Stimmen in beiden Parlamentskammern erreicht und die Wahl gewinnt, erhält einen Bonus.
Und zwar 70 zusätzliche Sitze im Abgeordnetenhaus und 35 im Senat.
Es gelten dabei Obergrenzen von 220 beziehungsweise 113 Sitzen.
Man könnte sagen: Wer 42 Prozent schafft, bekommt von der Demokratie noch ein kleines Sitzplatzgeschenk dazu.
In Italien heißt das „Mehrheitsbonus“.
Bei einer Fluggesellschaft würde man vermutlich „Upgrade in die Regierungsklasse“ dazu sagen.
42 Prozent – warum eigentlich nicht 41,7?
Die Zahl 42 ist natürlich faszinierend.
In manchen Science-Fiction-Geschichten gilt sie als Antwort auf die ultimative Frage nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest.
In Italien könnte sie nun die Antwort auf die Frage sein, wie man künftig regieren darf.
42 Prozent.
Nicht 40.
Nicht 45.
Genau 42.
Wer diese Hürde erreicht und vorne liegt, bekommt zusätzliche Mandate.
Wer knapp darunter bleibt, muss sich mit dem normalen Verhältniswahlrecht begnügen.
Vielleicht ist das der eigentliche Fortschritt der italienischen Demokratie: Früher brauchte man ein überzeugendes Wahlprogramm, heute zusätzlich einen sehr guten Taschenrechner.
Natürlich hat die Idee einen ernsthaften Hintergrund. Eine arbeitsfähige Parlamentsmehrheit soll politische Entscheidungen erleichtern.
Nur stellt sich die Frage, ob eine rechnerisch erzeugte Mehrheit automatisch auch gesellschaftliche Stabilität schafft.
Denn die Wählerstimmen ändern sich durch den Bonus nicht.
Lediglich ihre parlamentarische Wirkung.
Das Verfassungsgericht dürfte schon einmal den Terminkalender öffnen
Besonders unterhaltsam wird die Geschichte, wenn man auf die Vorgänger blickt.
Das „Porcellum“, das unter Silvio Berlusconi eingeführt wurde, scheiterte später teilweise an der Verfassung.
Auch das von Matteo Renzi angestoßene „Italicum“ wurde vom Verfassungsgericht in entscheidenden Punkten beanstandet und kam in seiner ursprünglich vorgesehenen Form nie bei einer Parlamentswahl zur Anwendung.
Jetzt gibt es also das „Stabilicum“.
Und schon wird wieder über die Verfassungsmäßigkeit diskutiert.
Die Opposition und mehrere Verfassungsrechtler bezweifeln, dass der Mehrheitsbonus in dieser Form mit den demokratischen Grundsätzen vereinbar ist.
Besonders umstritten ist, wie stark die zusätzliche Sitzvergabe den tatsächlichen Wählerwillen verändern darf.
Bislang ist das neue Gesetz allerdings nicht vom Verfassungsgericht beanstandet worden.
Das sollte man fairerweise festhalten.
Trotzdem könnte das Gericht eines Tages erneut gefragt werden, ob die politische Erfindung aus Rom tatsächlich mit der Verfassung harmoniert.
Man könnte fast meinen, Italien besitze zwei Gesetzgeber:
Das Parlament beschließt ein Wahlrecht.
Und das Verfassungsgericht schaut anschließend nach, welche Teile davon übrig bleiben.
Auch kleinere Parteien sollen es nicht zu gemütlich haben
Mit der Reform ändern sich nicht nur die Regeln zur Sitzverteilung.
Für neue Parteien werden auch die Voraussetzungen für eine Wahlteilnahme anspruchsvoller.
In bestimmten Fällen müssen deutlich mehr Unterstützungsunterschriften gesammelt werden.
Das ist aus Sicht der Befürworter möglicherweise sinnvoll, um die Zahl wenig relevanter Listen zu begrenzen.
Für neue politische Gruppierungen kann es allerdings eine erhebliche Hürde darstellen.
Schließlich ist es einfacher, Unterschriften zu sammeln, wenn man bereits eine gut organisierte Partei besitzt.
Wer gerade erst politische Konkurrenz aufbauen möchte, hat es deutlich schwerer.
Das ist ungefähr so, als würde ein Fußballverein erklären:
„Neue Mannschaften dürfen selbstverständlich mitspielen. Sie müssen vorher nur beweisen, dass sie bereits eine komplette Bundesliga-Infrastruktur besitzen.“
Auch die Regeln zu Vorzugsstimmen und zur Geschlechtervertretung sorgen für Diskussionen.
Kritiker befürchten unter anderem Nachteile für Kandidatinnen.
Die Frage, wie viel Einfluss Wähler tatsächlich auf einzelne Personen nehmen können, bleibt damit ein weiterer Streitpunkt.
Wie praktisch: Die Wahlregeln ändern sich, bevor gewählt wird!
Besonders bemerkenswert ist der Zeitpunkt.
Die nächste reguläre italienische Parlamentswahl ist für 2027 vorgesehen.
Und kurz davor werden noch einmal die Spielregeln verändert.
Das hat in Italien Tradition.
Natürlich darf ein Parlament das Wahlrecht reformieren.
Dafür gibt es gute demokratische Gründe.
Problematisch wird es allerdings, wenn solche Änderungen regelmäßig kurz vor Wahlen stattfinden und die jeweils regierende Mehrheit davon profitieren könnte.
Stellen wir uns das einmal im Fußball vor.
Die Mannschaft liegt zur Halbzeit mit 1:0 vorne.
Da erklärt der Trainer:
„Wir haben beschlossen, dass Tore unserer Mannschaft ab sofort doppelt zählen. Das verbessert die Stabilität des Ergebnisses.“
Der Gegner protestiert.
Der Schiedsrichter fragt nach der Rechtsgrundlage.
Und der Trainer antwortet:
„Das klären wir nach dem Spiel.“
Ganz so einfach ist es in Italien selbstverständlich nicht.
Aber der Vergleich zeigt, warum Änderungen des Wahlrechts unmittelbar vor einer Wahl besonders kritisch betrachtet werden.
Italien hat nicht zu wenig Wahlgesetze – sondern vielleicht zu viele Hoffnungen in sie
Das eigentliche Problem könnte allerdings noch tiefer liegen.
Seit Jahrzehnten verspricht nahezu jede größere Wahlrechtsreform, endlich mehr Stabilität zu bringen.
Mehr klare Mehrheiten.
Weniger Regierungskrisen.
Weniger politische Blockaden.
Und trotzdem wurde immer wieder nachgebessert.
Vielleicht liegt das daran, dass ein Wahlgesetz zwar Mandate verteilen kann, aber keine politischen Freundschaften garantiert.
Es kann Koalitionen begünstigen, aber keine Einigkeit erzwingen.
Es kann Mehrheiten schaffen, aber keine guten Entscheidungen herbeizaubern.
Und vor allem kann es nicht verhindern, dass sich Politiker irgendwann zerstreiten.
Für diese Erkenntnis braucht man eigentlich kein weiteres Gesetz mit lateinischem Namen.
Ein Blick auf die italienische Regierungsgeschichte würde genügen.
Unser Fazit: Stabilicum – einmal täglich einnehmen, Wirkung ungewiss
Giorgia Meloni hat mit der neuen Wahlrechtsreform einen wichtigen politischen Erfolg erzielt.
Das Parlament hat zugestimmt, Staatspräsident Sergio Mattarella hat das Gesetz am 9. Oktober unterzeichnet. Für sein Inkrafttreten sind noch die vorgesehenen formalen Schritte erforderlich.
Ob das „Stabilicum“ tatsächlich dauerhaft stabilere Regierungen ermöglicht, muss sich erst zeigen.
Auch die verfassungsrechtlichen Fragen sind nicht endgültig geklärt.
Eines steht dagegen bereits fest:
Italien hat wieder ein neues Wahlrecht. Und wieder trägt es einen Namen, den man problemlos für eine italienische Nachspeise halten könnte.
Vielleicht wird das Stabilicum tatsächlich zum großen Erfolg.
Vielleicht landet es irgendwann neben seinen Vorgängern im Museum der italienischen Wahlrechtsgeschichte.
Und vielleicht diskutiert man vor der übernächsten Wahl bereits das „Superstabilicum“, das „Melonellum Deluxe“ oder das „Definitivum“.
Letzteres wäre ein besonders mutiger Name.
Denn in der italienischen Politik scheint vor allem eines zuverlässig stabil zu sein:
Der feste Glaube, dass mit dem nächsten Wahlgesetz endlich alles besser wird.
Und sollte auch das nicht funktionieren, hat Italien immerhin noch genug lateinische Endungen für weitere Reformversuche.
Ein satirischer Politikkommentar der Redaktion diebewertung.de | 11. Oktober 2026
Die Eckpunkte der Reform – 42-Prozent-Hürde, 70 zusätzliche Sitze im Abgeordnetenhaus und 35 im Senat – sowie Mattarellas Unterzeichnung am 9. Oktober sind durch aktuelle italienische und internationale Berichte bestätigt. Die rechtliche Kritik bleibt eine offene Kontroverse und wird im Kommentar ausdrücklich als solche behandelt.
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