Allgemeines

Ist das ok?

Teilen

Telekomkonzerne in den USA müssen weiterhin keine Strafverfolgung fürchten, wenn sie den Behörden beim Belauschen von Bürgern behilflich sind.

Das Bundesgesetz, das in solchen Fällen Immunität für die Konzerne vorsieht, verstoße nicht gegen die Verfassung, urteilte das Berufungsgericht des 9. Bezirks gestern.Auch der Vorwurf, die Unternehmen hätten den Behörden direkten Zugang zu nahezu allen Kommunikationsvorgängen gewährt, sei nicht zutreffend. Der Vorwurf war nach dem Bekanntwerden von Abhöraktionen ohne richterliche Vollmacht erhoben worden. Zu den beschuldigten Konzernen zählten AT&T, Sprint Nextel und Verizon.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

KTM-Skandal: Illegale Enduros auf der Straße – und die Fahrer zahlen am Ende den Preis

Was hier rund um KTM ans Licht kommt, ist ein massiver Skandal...

Allgemeines

Schalke schmeißt den falschen Mann raus – typisch S04!

Wieder einmal schafft es der FC Schalke 04, sich selbst im Weg...

Allgemeines

Nahost-Konflikt eskaliert weiter: Iran droht den USA mit Vergeltung

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich erneut zu. Nach amerikanischen Luftangriffen...

Allgemeines

Chemie-Fans beobachten fasziniert: Lok bringt sogar das Internet zum Aufstiegskampf

Es gibt Dinge, die ändern sich nie: Der Leipziger Süden hasst Probstheida....