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Frist für Telegram

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Nach der Anordnung einer landesweiten Sperrung von Telegram in Brasilien hat der Oberste Gerichtshof dem Messengerdienst heute eine 24-stündige Frist eingeräumt, um die richterlichen Auflagen zu erfüllen und eine Blockade zu vermeiden.

Das Gericht hatte die Sperrung damit begründet, dass Telegram sich nicht an Anordnungen zum Entfernen von Desinformation gehalten habe. Der ultrarechte Präsident Jair Bolsonaro kritisierte die Entscheidung scharf, seine Regierung ging juristisch gegen die Sperrung vor.

Der Oberste Gerichtshof hatte am Freitag die landesweite Sperrung von Telegram angeordnet. Richter Alexandre de Moraes begründete die Maßnahme damit, dass der Onlinedienst sich nicht an richterliche Anordnungen zum Entfernen von Desinformation gehalten habe.

Telegrams „Missachtung brasilianischer Gesetze und seine wiederholten Versäumnisse bei der Einhaltung zahlloser Gerichtsentscheidungen“ seien nicht mit dem Rechtsstaat zu vereinbaren, erklärte der Richter. Telegram habe wiederholt Urteile und Anfragen der Polizei, der Landeswahlleitung und des Obersten Gerichtshofs ignoriert.

Moraes nannte explizit auch eine vom obersten Gericht angeordnete Untersuchung von Vorwürfen, wonach Bolsonaros Regierung offizielle Kommunikationskanäle zur Verbreitung von Falschinformationen nutzen soll. Der Oberste Gerichtshof gab der brasilianischen Telekommunikationsbehörde einen Tag Zeit, um den Betrieb von Telegram landesweit auszusetzen.

Telegram-Chef Pavel Durov entschuldigte sich daraufhin in einer Instagram-Botschaft und führte ein „Kommunikationsproblem“ an. „Im Namen unseres Teams entschuldige ich mich beim brasilianischen Obersten Gerichtshof für unsere Nachlässigkeit. Wir hätten definitiv bessere Arbeit leisten können“, so der Unternehmensgründer. Telegram hat seinen Firmensitz in Dubai.

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