Irgendwas stimmt nicht mit unserer Gerichtsbarkeit. Man hört nichts, es tut sich nichts. Ein merkwürdiges Schweigen – schon vor der Coronakrise. Eigentlich sind Gerichte in der wunderbaren Position schon seit fast zehn Jahren Videokonferenzen durchführen zu können. Der Gesetzgeber hat § 128a Zivilprozessordnung erfunden.
§ 128a Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung
Schon 2013 hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, Videokonferenzen durchzuführen. Ausnahmen gelten bei Strafprozessen, weil der persönliche Eindruck extrem wichtig ist. Außerdem sind gemäß § 495a ZPO bei Streitwerten unter 500 € weitere Vereinfachungen möglich. Elektronische Kommunikation gibt es seit Jahren. Was macht die Justiz, nichts. Die Termine werden größtenteils abgesagt oder weit verschoben. Da gilt der alte Grundsatz: was man einige Zeit auf dem Speicher hatte und nicht vermisst hat, kann man auch wegwerfen. Gerichte machen sich sozusagen selbst überflüssig.
Justiz ist teuer und unbequem
Fahrerei, Warterei, unverständliche Gerichtssprache und dann auch noch teuer. Justiz muss preiswert sein und bürgerfreundlich. Wer eine Klage einreicht übe 5.000 €, der muss befürchten, dass die Kosten ggf. auch 5.000 € sein können. Wozu soll man dann klagen.
Vollstreckung scheitert regelmäßig
Wer dann über Jahre prozessiert hat einen Titel, aber kein Geld. Die Hälfte aller Schuldner ist privatinsolvent und die andere Hälfte versteckt ihr Vermögen einigermaßen clever. Zwangsvollstreckung ist noch schlimmer als die Gerichtsbarkeit: teuer, quälend kompliziert und papiergebunden und völlig sinnfrei, wenn Gelder verschoben werden. Leider gelten die deutschen Gesetze nicht auf 99% der Erdoberfläche …. (Deutschland ist ziemlich klein).
Faule Gerichte, faule Gerichtsvollzieher – schlecht für Deutschland!
Das stimmt so nicht ganz. Gerichte bestehen aus top ausgebildeten Juristen und Kanzleimitarbeitern. Einen Staat wie Deutschland könnte allein mit der Kompetenz am Amtsgericht Brackenheim führen. Die Gesetze sind nicht mehr passend und vielfach die Mentalität der Beteiligten, die sich in ihrer kleinen Welt schön eingerichtet haben. Zur Ehrenrettung: Verbände aller Art schlagen Verbesserungen vor.
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