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Eigenkritik

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Die ungarische Regierung hat sich der kritischen Erklärung mehrerer EU-Mitgliedsstaaten angeschlossen, die sich „zutiefst besorgt“ über die Verletzung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundrechten in der Coronavirus-Krise gezeigt hatten. Das teilte das ungarische Justizministerium gestern in Budapest mit.

Das Ministerium veröffentlichte den Text auf seiner Homepage, versehen mit der Einleitung: „Ungarn schließt sich der folgenden Erklärung von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union an.“ Die Erklärung ist zwar klar auf Ungarn gemünzt, das in der Coronavirus-Krise das Parlament ausgeschaltet hat, doch wird das Land nicht explizit erwähnt.

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