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Die vertagte Republik Angela Merkel 2005–2021 – Stabilität, Krisenmanagement und die Kosten des Aufschiebens

dianakuehn30010 (CC0), Pixabay
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Sechzehn Jahre lang prägte Angela Merkel Deutschland wie kaum eine andere Regierungschefin der Nachkriegsgeschichte. Sie führte das Land durch Finanzkrise, Eurokrise, die große Fluchtmigration des Jahres 2015 und weite Teile der Corona-Pandemie. Für viele stand sie für Stabilität, Besonnenheit und Verlässlichkeit.

Doch mit zeitlichem Abstand erscheint ihre Regierungszeit in einem anderen Licht.

Warum machte sich Deutschland über Jahre so abhängig von billigem russischem Gas? Warum wurde nach Fukushima innerhalb weniger Monate der zuvor verlängerte Betrieb der Kernkraftwerke wieder beendet? Warum gelang es in wirtschaftlich starken Jahren nicht, Verwaltung, Infrastruktur und Digitalisierung grundlegend zu modernisieren? Weshalb wurden die absehbaren Probleme von Rente, Pflege, demografischem Wandel und Bundeswehr nicht entschlossener angegangen? Und welche langfristigen Folgen hatte die Entscheidung des Jahres 2015, hunderttausende Schutzsuchende in einer Situation aufzunehmen, in der Registrierung, Unterbringung und europäische Migrationsordnung teilweise an ihre Grenzen gerieten?

„Die vertagte Republik“ zieht eine kritische, aber faire Bilanz der Merkel-Jahre.

Das Buch macht es sich bewusst nicht so einfach, alle heutigen Probleme einer ehemaligen Kanzlerin anzulasten. Es berücksichtigt die Verantwortung von Koalitionspartnern, Bundestag, Bundesländern, Europäischer Union, Wirtschaft und gesellschaftlichen Mehrheiten. Ebenso werden die Erfolge dieser sechzehn Jahre dargestellt: hohe Beschäftigung, politische Stabilität, Krisenmanagement, Deutschlands Gewicht in Europa und gesellschaftliche Modernisierung.

Gerade deshalb fällt die zentrale Kritik umso schwerer ins Gewicht.

Angela Merkels größte politische Stärke war das Stabilisieren. Sie konnte Krisen entschärfen, Kompromisse finden und Konflikte moderieren. Doch dieselbe Regierungsweise führte immer wieder dazu, dass langfristige Probleme vertagt wurden, solange sie noch nicht akut waren.

Viele Reformen, über die Deutschland heute erbittert streitet, wären deshalb vermutlich nicht überflüssig geworden. Aber sie hätten früher begonnen werden können – mit mehr Zeit, geringeren Kosten und weniger politischem Druck.

Dieses Buch fragt nicht: Wer ist an allem schuld?

Es fragt:

Was hätte Deutschland in sechzehn vergleichsweise stabilen Regierungsjahren für seine Zukunft vorbereiten können – und warum geschah davon zu wenig?

Eine kritische Rückschau auf Angela Merkel, auf die Bundesrepublik ihrer Zeit und auf eine politische Kultur, die Stabilität oft höher bewertete als Vorsorge.

Denn Stabilität ist kein Zustand. Sie ist eine Investition.

Die_vertagte_Republik_Angela_Merkel_2005-2021

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