Da steht der Autofahrer an der Tankstelle, schaut auf die Preistafel und fragt sich: Ist das noch Superbenzin oder wird der Liter mittlerweile von Hand in einer Schweizer Manufaktur vergoldet?
Seit dem Iran-Krieg sind die Preise für Benzin und Diesel kräftig gestiegen. Natürlich gibt es dafür nachvollziehbare Gründe: teureres Rohöl, unsichere Lieferwege, höhere Transportkosten und nervöse Märkte. Das Bundeskartellamt möchte trotzdem wissen, ob die Mineralölindustrie die angespannte Lage möglicherweise ein wenig großzügiger für die eigene Gewinnrechnung ausgelegt hat.
Eine unerhörte Frage, offenbar.
Bitte alles offenlegen – außer der Kalkulation
Die Wettbewerbshüter haben die Eigentümer der zwölf deutschen Raffinerien aufgefordert, ihre Preisberechnungen offenzulegen. Wie teuer ist das Rohöl? Was kosten Transport, Verarbeitung und Raffineriebetrieb? Und wie entsteht am Ende jener Preis, der den Pendler an der Zapfsäule kurz über den Verkauf seines Autos nachdenken lässt?
Zwei Mineralölkonzerne wollen diese Fragen vorerst nicht beantworten und sind vor das Oberlandesgericht Düsseldorf gezogen. Einer der Konzerne argumentiert, die verlangte Datenmenge sei so umfangreich, dass sie nicht rechtzeitig zusammengestellt werden könne.
Das ist natürlich verständlich.
Die Preise können offenbar innerhalb weniger Stunden steigen. Die dazugehörigen Berechnungen benötigen hingegen womöglich Monate, mehrere Rechtsabteilungen und einen archäologischen Suchtrupp.
Die Daten sind leider gerade untergetaucht
Vielleicht liegen die Kalkulationen irgendwo zwischen dem Einkaufspreis für Rohöl und der Gewinnmitteilung an die Aktionäre.
Oder sie befinden sich in jenem geheimnisvollen Ordner, der immer dann unauffindbar ist, wenn eine Behörde genauer hinschauen möchte.
Man könnte meinen, ein Milliardenkonzern wisse ziemlich exakt, was seine Produkte kosten und wie seine Preise entstehen. Schließlich wird der Liter Benzin nicht ausgewürfelt. Vermutlich sitzt auch niemand morgens in der Raffinerie und ruft: „Heute machen wir Super fünf Cent teurer, weil der Kaffee so stark war.“
Aber vielleicht unterschätzt der Verbraucher die Komplexität.
Rohölpreis plus Transport plus Verarbeitung plus Steuern plus Marge – das klingt zunächst überschaubar. Doch dann kommt wahrscheinlich noch die wichtige Position „allgemeine Weltlage“ dazu. Und die kostet bekanntlich immer genau so viel, wie gerade auf der Anzeigetafel steht.
Wer nichts zu verbergen hat, braucht gute Anwälte
Das Oberlandesgericht bestätigte den Eingang der Beschwerden. Zusätzlich beantragte eines der Unternehmen, dass die Aufforderung des Kartellamts bis zur gerichtlichen Entscheidung nicht vollzogen werden muss.
Das ist selbstverständlich ein legitimes Rechtsmittel und noch kein Beweis für irgendein Fehlverhalten.
Es wirkt nur für Autofahrer ein wenig unglücklich.
Denn aus ihrer Sicht lautet die Situation derzeit ungefähr so: Die Preise steigen massiv, die Behörde möchte die Berechnung sehen, und zwei Unternehmen erklären zunächst, dass man darüber lieber vor Gericht sprechen sollte.
Vertrauen entsteht anders.
Das Kartellamt fragt bei zwölf Unternehmen nach
Bereits Anfang April verschickte das Bundeskartellamt Fragenkataloge an die zwölf Eigentümer der deutschen Raffinerien. Auch Tankstellen werden befragt.
Geprüft wird, ob Unternehmen die Krise möglicherweise für überhöhte Preise genutzt haben. Das ist bislang lediglich Gegenstand einer Untersuchung. Ob es tatsächlich unzulässige Preisabsprachen, überhöhte Margen oder andere Verstöße gab, ist offen.
Aber genau dafür benötigt die Behörde eben Daten.
Ohne Zahlen lässt sich schlecht feststellen, ob die Preissteigerungen vollständig durch höhere Kosten erklärt werden können oder ob die Krise an manchen Stellen auch als freundlicher Gewinnverstärker gedient hat.
Der Pendler darf derweil rechnen
Während die Unternehmen über Aktenberge klagen, rechnen die Verbraucher an der Zapfsäule längst täglich.
Pendler überlegen, ob sich der Arbeitsweg noch lohnt. Transportunternehmen kalkulieren höhere Betriebskosten. Familien prüfen, welche Fahrten wirklich notwendig sind.
Ein Geschäftsmann aus Hannover berichtet von rund 50 Euro zusätzlichen privaten Spritkosten im Monat. Eine Auszubildende aus Dresden fühlt sich als Pendlerin abgezockt und fordert ein Eingreifen des Staates. Ein anderer Autofahrer ist bereits auf ein Elektroauto umgestiegen und kommt nach eigenen Angaben auf etwa sechs Euro je 100 Kilometer.
Die Verbraucher haben ihre Kalkulationen also erstaunlich schnell zur Hand.
Vielleicht könnten sie den Konzernen organisatorisch ein wenig helfen.
Die Ministerin möchte nicht kommentieren
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche wollte die laufenden Verfahren nicht kommentieren. Allgemein müsse das Kartellamt aber zeitnah die notwendigen Informationen erhalten, um Verbraucher schützen zu können.
Das klingt vernünftig.
Die im Juli beschlossene Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen soll Untersuchungen im Kraftstoffbereich künftig erleichtern.
Man darf gespannt sein, ob dann auch neue Begründungen auftauchen, warum eine Auskunft leider trotzdem gerade nicht möglich ist.
Vielleicht ist die Datei zu groß.
Vielleicht stimmt das Passwort nicht.
Vielleicht befindet sich die Kalkulation auf einem Firmenlaptop, dessen Besitzer im Urlaub ist.
Natürlich darf ein Unternehmen sich wehren
Fairerweise muss festgehalten werden: Unternehmen dürfen behördliche Anordnungen gerichtlich überprüfen lassen. Auch das Bundeskartellamt muss verhältnismäßig vorgehen und darf keine Daten ohne ausreichende Rechtsgrundlage verlangen.
Die Beschwerden sagen daher noch nichts darüber aus, ob die Unternehmen korrekt kalkuliert haben oder nicht.
Doch wer in einer Krise hohe Preise verlangt und gleichzeitig jede Nachfrage nach ihrer Entstehung juristisch abbremst, darf sich über wachsendes Misstrauen nicht wundern.
Denn Transparenz ist keine Betriebsstörung.
Fazit: Volltanken, aber bitte nicht nachfragen
Die Mineralölkonzerne erklären seit Jahren, die Kraftstoffpreise entstünden aus komplizierten internationalen Marktbewegungen. Das mag stimmen.
Dann sollte es aber auch möglich sein, diese Zusammenhänge einer zuständigen Wettbewerbsbehörde nachvollziehbar darzulegen.
Zwei Konzerne möchten das vorerst gerichtlich klären lassen. Der Autofahrer klärt unterdessen an der Zapfsäule, ob er noch volltankt oder lieber nur für 20 Euro.
Das reicht inzwischen zwar kaum noch für einen halben Tank.
Aber vielleicht ist wenigstens die Erklärung dafür irgendwo vorhanden.
Sie muss nur noch rechtzeitig gefunden werden.
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