Ein Stadion voller Chancenlosigkeit“ – Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss auf Rekordhoch
Die Zahl junger Menschen in Deutschland, die die Schule ohne Abschluss verlassen, ist weiter gestiegen – und hat im Schuljahr 2023/2024 einen neuen...
„Merz ruft zum neuen Aufbruch auf – Deutschland soll sich wieder vereinen (diesmal innerlich)“
. Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit wagte Kanzler Friedrich Merz das, was sonst nur Techniker bei Microsoft tun: einen Neustart, weil das...
Entfernung aus dem Dienst nach schwerer Treuepflichtverletzung eines Soldaten
Der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts hat am 1. Oktober 2025 die Berufung eines Hauptfeldwebels zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Truppendienstgerichts Nord bestätigt,...
Sammelklage
Der Begriff Sammelklage bezeichnet ein gerichtliches Verfahren, in dem mehrere Betroffene mit gleichen oder ähnlichen Ansprüchen gemeinsam gegen ein Unternehmen oder eine Institution...
Sammelklage zum Facebook-Datenleck: Prozessauftakt gegen Meta am 10. Oktober
Wegen des massiven Facebook-Datenlecks aus dem Jahr 2021 startet am 10. Oktober das Verfahren vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg. Millionen Nutzer:innen waren damals...
OLG Düsseldorf: Herstellerin von Sportschuhen verletzt Markenrechte von PUMA
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass eine in Spanien ansässige Sportschuh-Herstellerin zwei ihrer Schuhmodelle nicht mehr mit bestimmten Streifengestaltungen vertreiben...
OLG Köln: Tippen auf E-Zigaretten-Display am Steuer ist verboten
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass auch die Bedienung einer E-Zigarette mit Touchdisplay während der Autofahrt unter das sogenannte „Handy-Verbot“ fällt. Wer am...
OLG Frankfurt: Anwältin muss Überlastung von Kanzleimitarbeitern verhindern
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat die Wiedereinsetzung in eine versäumte Berufungsbegründungsfrist abgelehnt, weil eine Rechtsanwältin keine ausreichenden organisatorischen Maßnahmen zur Vermeidung...
OLG Frankfurt: Haftungsverteilung nach Bus-PKW-Kollision
Kommt es zu einem Zusammenstoß zwischen einem Linienbus, der trotz Rotlichts und mit erhöhter Geschwindigkeit in eine Kreuzung einfährt, und einem PKW, der...
Verpasster Flug: Kein Anspruch auf Reiserücktrittsversicherung ohne ausreichenden Zeitpuffer
Wer zu knapp zum Flughafen fährt und dadurch seinen Flug verpasst, kann sich nicht auf die Reiserücktrittsversicherung verlassen. Das stellte das Oberlandesgericht Frankfurt...
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