Bundespolitik
Zweite Richtlinie zur Förderung von Forschungsprojekten zu Gelingensbedingungen guter MINT-Bildung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Zweite Richtlinie zur Förderung von Forschungsprojekten zu Gelingensbedingungen guter MINT-Bildung Vom 23. April 2024 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Ob Klimawandel,...
Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 des Entschädigungsgesetzes und § 15 des Grundbuchbereinigungsgesetzes
Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10...
So ist es
Die Forderung der Innenministerkonferenz (IMK) nach einer Verschärfung des Strafrechts zur Bekämpfung von Gewalt gegen Wahlkämpfer und Politiker wird kritisch betrachtet. Konstantin Kuhle,...
Bekanntmachung über die Änderung allgemeinverbindlicher Tarifverträge für das Baugewerbe vom: 12.04.2024
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Änderung allgemeinverbindlicher Tarifverträge für das Baugewerbe Vom 12. April 2024 Die Tarifvertragsparteien des Baugewerbes, und zwar...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ergänzung der Anlage 1.1 Buchstabe a onkologische Erkrankungen – Tumorgruppe 9: Tumoren des Auges
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...
Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 11 des Transplantationsgesetzes vom: 09.04.2024
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung der Änderungen des Vertrags nach § 11 des Transplantationsgesetzes Vom 9. April 2024 Die Vertragsparteien nach § 11 des Transplantationsgesetzes (TPG) in der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Blutgerinnungsfaktor VIII, rekombinant, Gruppe 1, in Stufe 2
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Blutgerinnungsfaktor VIII, rekombinant, Gruppe 1,...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 06 „Bestrahlungsgeräte“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 06 „Bestrahlungsgeräte“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ergänzung der Anlage 1.2 Buchstabe b zerebrale Anfallsleiden (Epilepsie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...
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