Die geografischen Ziele des von Russland als „militärischer Sondereinsatz“ bezeichneten Angriffskrieges in der Ukraine sind laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow nicht mehr auf...
BeiDie RedaktionMittwoch, 20.07.2022Die neue Verordnung zur Cybersicherheit (NIS2) der EU ist praktisch ausverhandelt, momentan werden letzte Kompromisse eingearbeitet und ein konsolidierter Text erstellt. Diese schnelle...
BeiDie RedaktionMittwoch, 20.07.2022Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung der Visiereinrichtung „MAKhellfire“ Vom 4. Juli...
BeiDie RedaktionDienstag, 19.07.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung eines Beschlusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver...
BeiDie RedaktionDienstag, 19.07.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste – Streichung: Macrogol-ratiopharm®; Macrogol-ratiopharm flüssig Orange®; Oculentis BSS)...
BeiDie RedaktionDienstag, 19.07.2022Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Vierte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der AVV Lebensmittelhygiene Vom 7. Juli 2022 Nach Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes wird...
BeiDie RedaktionDienstag, 19.07.2022Im Rennen um die Nachfolge des scheidenden britischen Premiers Boris Johnson hat sich das Feld der Kandidaten auf vier Namen verengt. Bei einer...
BeiDie RedaktionDienstag, 19.07.2022Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bekanntmachung der Satzung der Conterganstiftung (Stand: 14. Juni 2022) Vom 6. Juli 2022 Der Stiftungsrat der Conterganstiftung hat...
BeiDie RedaktionMontag, 18.07.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 12. Juli 2022 Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen Bundesausschusses...
BeiDie RedaktionMontag, 18.07.2022Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Förderrichtlinie „mFUND“ Zehnter Aufruf zur Einreichung von Skizzen zur Förderung von datenbasierten Forschungs- und Entwicklungsprojekten der Kategorie...
BeiDie RedaktionMontag, 18.07.2022
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