Politik

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Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Empfehlungen zur Impfung gegen Affenpocken Vom 18. August...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr)

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 23 (Wiederausfuhr) Vom 22. September 2022 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung Nr. 23...

Bundespolitik

Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge)

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Bekanntmachung über die Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 19 (Geländegängige Fahrzeuge) Vom 22. September 2022 I. Vorbemerkung Die Allgemeine Genehmigung...

International

Jobverlust im Iran

Die von der iranischen Regierung wegen Protesten verhängte Internetzensur hat eine Million Iraner arbeitslos gemacht. Das gab die nationale Gemeinschaft der Online-Unternehmen bekannt....

Deutschland

Relotius: Vorlage für einen Film

Der Skandal um den Starreporter Claas Relotius und seine erfundenen preisgekrönten Reportagen erschütterte 2018 die deutsche und internationale Medienlandschaft, in einem Klima, das...

Landespolitik

Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen den Verein „Hells Angels Motorcycle Club Berlin Central“ einschließlich der Teilorganisation „MP 81 Berlin Central“

Land Berlin Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen den Verein „Hells Angels Motorcycle Club Berlin Central“ einschließlich der Teilorganisation „MP 81 Berlin Central“ Vom 2. September 2022...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur: Änderung der Richtlinie zum Erfassungsjahr 2023

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur: Änderung der Richtlinie zum...

Bundespolitik

Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 6. September 2022 Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen...

Bundespolitik

Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer (Kurzarbeitergeldöffnungsverordnung – KugÖV)

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer (Kurzarbeitergeldöffnungsverordnung – KugÖV) Vom 28. September 2022 Auf...

Bundespolitik

Bekanntmachung Nr. 9/2022 vom: 05.09.2022 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 9/​2022 Vom 5. September 2022 Die Aufnahme in die Liste oder Streichungen aus der Liste werden gemäß §...

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