Politik
Abstimmung in Brüssel
Das Europaparlament stimmt heute über ein Verkaufsverbot für Einwegprodukte aus Plastik ab. Das Verbot von Produkten wie etwa Kunststoffstrohhalmen, -geschirr oder -wattestäbchen soll...
FMA erhöht die Erfüllungsquote für die berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten der HETA ASSET RESOLUTION AG per neuem Mandatsbescheid von 64,40% auf 85,54 %
FMA erhöht die Erfüllungsquote für die berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten der HETA ASSET RESOLUTION AG per neuem Mandatsbescheid von 64,40% auf 85,54 % Die österreichische...
CDU bei Europawahl nicht wählbar von jungen Wählern!
Verantwortlich für das heutige Abstimmungsergebnis bezüglich der Urheberrechtsreform ist an wesentlicher Stelle ein CDU-Abgeordneter. Sein Name Axel Voss. Junge Wähler, die zur Europawahl...
Fakten auf den Tisch
Das fordern führende US-Abgeordnete der demokratischen Partei vom treuen Trump-Anhänger US-Justizminister William Barr. Die Demokraten im US-Kongress verlangen die Vorlage des vollständigen Berichts...
Kommt das Forum Recht doch nur nach Karlsruhe und nicht auch nach Leipzig?
Eine Meldung dazu in den vergangenen Wochen hatte bereits für große Aufregung gesorgt. Das Bundesjustizministerium hatte aber dann „beschwichtigt“, dass man sich an...
Urteil gegen die Bundesrepublik
In einem teilweise stattgebenden Urteil vom heutigen Tag hat das Oberverwaltungsgericht die Bundesrepublik Deutschland dazu verurteilt, sich durch geeignete Maßnahmen zu vergewissern, ob...
Eine Frage der Höflichkeit Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung
Als Oberbürgermeister der Stadt Leipzig sind Sie, verehrter Herr OB Jung, von den Bürgern dieser Stadt in ihr Amt gewählt worden. Manche können...
Freie Demokraten wünschen Förderung der Holografie
Die Holographie gilt als eine der kommenden Zukunftstechnologien. Das schreibt die FDP in ihrem Antrag (19/8491) an die Bundesregierung. Unter Hologrammen werde eine...
Urteil zu Abschiebungen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland die Rückführung von Flüchtlingen in andere EU-Staaten erleichtert. Mängel im Sozialsystem stünden dem noch nicht entgegen, urteilte...
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