Politik

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Bundespolitik

Regelung zur vorübergehenden Gewährung von Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 („Bundesregelung Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsbeihilfen“)

Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerium für Gesundheit Regelung zur vorübergehenden Gewährung von Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem...

Bundespolitik

6. Bekanntmachung zu den digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA)

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 6. Bekanntmachung zu den digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) Vom 3. Januar 2022 I. Bildung neuer Gruppen oder Veränderung bestehender Gruppen...

Bundespolitik

Einundzwanzigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hundertachtundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Friedrichshafen)

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hundertachtundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln...

Gesellschaft

So geht es weiter

Nach der Plenarabstimmung im EU-Parlament über die Regulierung digitaler Dienste am Donnerstag werden nun die einzeln abgestimmten Änderungsanträge zu einer konsolidierten Version des...

Politik

Ausreiseempfehlung

Das US-Außenministerium hat angeordnet, dass die Familien der US-Diplomaten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew das Land verlassen sollen. Grund dafür sei die „anhaltende...

Politik

Trump

Nach der Wahlniederlage von Ex-US-Präsident Donald Trump im November 2020 hat das Weiße Haus einem Bericht zufolge ein Präsidentendekret entworfen, mit dem der...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und...

Bundespolitik

Bekanntmachung nach der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung nach der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung (Durchführungsbeschluss 2021/​2315/​EU) (BVL 2022-01-001) Vom 4. Januar 2022 Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit macht...

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