Bundespolitik
Zustimmung zum Koalitionsvertrag
Auf einem Parteitag entschied die SPD mit einer Mehrheit von 98,8 Prozent, dass sie die geplante Koalition mit Grünen und FDP eingehen will....
Olaf Scholz entpuppt sich immer mehr als gute Wahl
Es braucht schon viel, dass ein Markus Söder einen Sozi lobt, aber Markus Söder hat genau das heute getan. Respekt dafür, denn in...
Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes − Monatsmeldung September 2021 −
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes − Monatsmeldung September...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Nivolumab (neues Anwendungsgebiet: Nierenzellkarzinom, Erstlinienbehandlung, Kombination mit Cabozantinib)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Jens Spahn hoch geflogen, tief gefallen – der gescheiterte Bundesgesundheitsminister
Jens Spahn, er war die Hoffnung der Jungen in der CDU. Er war sogar kurzzeitig als möglicher Bundeskanzlerkandidat der CDU im Gespräch. Die...
Richtlinie zur Förderung eines Forschungsverbundes im Rahmen der zweiten Phase der Bund-Länder-Initiative „Förderung leistungsstarker und potenziell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler“ (Leistung macht Schule)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung eines Forschungsverbundes im Rahmen der zweiten Phase der Bund-Länder-Initiative „Förderung leistungsstarker und potenziell besonders leistungsfähiger...
Bekanntmachung der Kostenpauschalen für die Erstattung der Kosten der Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH und des Bundesministeriums der Finanzen nach § 19 des Stabilisierungsfondsgesetzes
Bundesministerium der Finanzen Bekanntmachung der Kostenpauschalen für die Erstattung der Kosten der Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH und des Bundesministeriums der Finanzen nach...
Der „Wir-machen-alles-zu“- Beschluss wird kommen
Macht man zurzeit das Fernsehen bzw. das Radio an, dann überlagert ein Thema die Berichterstattung – gibt es einen Lockdown? Nun, das muss...
AfD Berlin auch im Beschwerdeverfahren gegen die Vorstellung des Berliner Verfassungsschutzberichts 2020 überwiegend erfolglos
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte in einem Eilverfahren auf Antrag des Berliner Landesverbandes der AfD das Land Berlin vorläufig verpflichtet, im Verfassungsschutzbericht 2020 (Pressefassung,...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Nähe über Distanz – Mit interaktiven Technologien zwischenmenschliche Verbundenheit ermöglichen“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Nähe über Distanz – Mit interaktiven Technologien zwischenmenschliche Verbundenheit...
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