Bundespolitik
Einundzwanzigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hundertachtundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Friedrichshafen)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hundertachtundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ivacaftor/Tezacaftor/Elexacaftor (neues Anwendungsgebiet: Zystische Fibrose, Kombinationsbehandlung mit Ivacaftor bei Personen ab 12 Jahren (heterozygot bzgl. F508del- und RF-Mutation))
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und weitere Änderungen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte: Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung (Videotherapie) und...
Bekanntmachung nach der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung nach der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung (Durchführungsbeschluss 2021/2315/EU) (BVL 2022-01-001) Vom 4. Januar 2022 Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit macht...
Richtlinie zur Förderung von multinationaler und translationaler Forschung zu zerebrovaskulären Erkrankungen, einschließlich Mikroangiopathien und Fehlfunktionen der Hirnschranken
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von multinationaler und translationaler Forschung zu zerebrovaskulären Erkrankungen, einschließlich Mikroangiopathien und Fehlfunktionen der Hirnschranken Vom...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit (FONA) des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Forschungsprogramms der Bundesregierung „MARE:N – Küsten-, Meeres- und Polarforschung für Nachhaltigkeit“ zum Thema „Unterwasserlärm im Meer“ (Förderinitiative von JPI Oceans)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit (FONA)...
Bekanntmachung zum Sachkundenachweis gemäß § 11 der Chemikalien-Verbotsverordnung
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Bekanntmachung zum Sachkundenachweis gemäß § 11 der Chemikalien-Verbotsverordnung Vom 7. Dezember 2021 § 17 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe...
Steinmeier warnt vor Schweigen
In der Auseinandersetzung über den Corona–Kurs hat Bundespräsident Steinmeier dazu aufgerufen, radikalen Kräften nicht das Feld zu überlassen. Die große, oft stille Mehrheit...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Kombinationen von Angiotensin-II-Antagonisten mit Calciumkanalblockern und Hydrochlorothiazid, Gruppe 1, in Stufe 3
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Kombinationen von Angiotensin-II-Antagonisten...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Tagraxofusp (Blastische plasmazytoide dendritische Zellneoplasie, Erstlinie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
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