Bundespolitik

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Neuer Job

Innenministerin Faeser versetzt den abberufenen Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Schönbohm, laut einem Medienbericht an die Bundesakademie für öffentliche...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für ein QS-Verfahren Diagnostik, Therapie und Nachsorge der Sepsis in der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte für...

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Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Neufassung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Vom 20. Oktober 2022 Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission hat in ihrer 45....

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Förderrichtlinie „mFUND“ – Dritter Förderaufruf zur Einreichung von Skizzen im Rahmen des § 17 Satz 1 Nummer 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen – „Digitalisierung und datenbasierte Innovationen für Mobilität 4.0 und Daseinsvorsorge in den Braunkohlerevieren“

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Förderrichtlinie „mFUND“ Dritter Förderaufruf zur Einreichung von Skizzen im Rahmen des § 17 Satz 1 Nummer 2 des Investitionsgesetzes Kohleregionen...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Stereotaktische Radiochirurgie zur Behandlung von interventionsbedürftigen Vestibularisschwannomen

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Stereotaktische Radiochirurgie zur Behandlung von interventionsbedürftigen...

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Bekanntmachung Nr. 15/22/32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Ansäuerung von Gülle und Gärrückständen während der Aufbringung in wachsende Bestände – Modellregion Niedersachsen“

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 15/​22/​32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Ansäuerung von Gülle und Gärrückständen während der Aufbringung in wachsende Bestände –...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Spezialisierte Ambulante Palliativversorgungs-Richtlinie: Überprüfung aufgrund von Projekten des Innovationsausschusses zur Evaluation

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Spezialisierte Ambulante Palliativversorgungs-Richtlinie: Überprüfung aufgrund von Projekten des Innovationsausschusses zur...

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Bekanntmachung Nr. 25/22/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 „g.g.A. Rheinburgen-Landwein“

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 25/​22/​51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU)...

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242. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. Februar 2022 bis 28. Februar 2022)

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 242. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. Februar...

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